Von Dmitri Petrowski
Olaf Scholz nahm eine Videobotschaft auf und stellte sie in das soziale Netzwerk X (ehemals Twitter) ein, in der er erklärte, dass Deutschland nicht in einen Krieg mit der Ukraine ziehen werde und dass die NATO keine Partei in diesem Konflikt sei.
Daraufhin beeilten sich die Twitterer, ihm zu antworten, dass Deutschland eigentlich eine parlamentarische Demokratie sei und er nichts entscheide.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass Macron der Erste war, der in den Krieg mit Russland ziehen wollte, gefolgt von der estnischen Premierministerin Kaja Kallas. Zumindest sagten beide Politiker, sie seien bereit, ihre Bürger als Teil der NATO-Truppen in die Ukraine zu schicken. Scholz hat eine Antwort aufgezeichnet – und hier ist sie: …
Ja, wenn schon, hat sogar Bündnis-Generalsekretär Stoltenberg die Entsendung eines NATO-Kontingents dementiert: Er sagte, es gebe keine Pläne dafür. Aber Macron, als Präsident, kann theoretisch seine tapferen Grenadiere allein nach Kiew schicken. Aber kann die BRD, wenn Scholz nicht will …
Deutschland ist eine parlamentarische Republik, d. h. die höchste Instanz ist das Parlament, auch Bundestag genannt. Olaf Scholz ist als Vorsitzender der Regierungspartei SPD der De-facto-Chef des Bundestages.
Das Problem ist, dass die SPD nicht einmal annähernd die Gestaltungsmehrheit hat, die Merkels Partei in ihren besten Jahren hatte.
Und wenn es zu einem Bruch der Koalition kommt (die Christdemokraten schließen sich zum Beispiel mit den Grünen zusammen und wollen, dass Deutschland doch Truppen in die Ukraine schickt), hat Scholz nichts, um sie zu blockieren. So zumindest in der Theorie.
In der Praxis hat jedoch keine der beiden großen Parteien bisher eine besondere Neigung zur Scharfmacherei gezeigt. Die Grünen und gelegentlich die Liberalen stören die Ruhe, aber selbst wenn sie sich zusammenschließen, werden sie die SPD allein nicht überflügeln.
Und ja, vergessen Sie nicht die Alternative für Deutschland, die auf keinen Fall für einen Truppeneinsatz in der Ukraine stimmen wird.
Im Allgemeinen haben die Twitterer, die Scholz daran erinnern, dass es nicht so einfach ist, technisch gesehen recht, aber das ändert nicht viel. Deutschland als Ganzes will sich nicht voll in diesen Konflikt einmischen, Scholz hat von Anfang an, so gut es geht, manövriert, und das ist auch richtig so – sonst verstehen es die Bürger einfach nicht. Aber die Ukrainer sollten nicht verzweifeln. Immerhin haben sie Estland.
Der Standpunkt des Autors muss nicht mit dem der Redaktion übereinstimmen.
Übersetzung aus dem Russischen. Der Kommentar erschien zuerst am 29.02.2024 auf RT на русском.
Dmitri Petrowski ist Schriftsteller, Drehbuchautor, Publizist. Autor der Bücher “Eine Affäre mit einem Maschinengewehr” und “Liebling, ich bin zu Hause”.
Mehr zum Thema – Was bedeuten Macrons Äußerungen zur Entsendung von Bodentruppen?
