Die EU sieht sich mit einer Rekordzahl “äußerer und innerer Feinde” konfrontiert, die eine existenzielle Bedrohung für den Block darstellen, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron und wiederholte damit eine Warnung, die er bereits zuvor ausgesprochen hatte:
“Unser Europa könnte sterben.”
Macron äußerte sich am ersten Tag seines dreitägigen Staatsbesuchs an der Seite des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Die beiden nahmen am Fest der Demokratie im Berliner Regierungsviertel teil, mit dem das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes gefeiert wurde.
Macron sagte, unter Verweis auf eine Grundsatzrede, die er im April gehalten hatte:
“Ich glaube, dass wir in unserem Europa einen existenziellen Moment erleben, weil ich wirklich glaube, dass unser Europa sterben kann.”
Der französische Präsident rief dazu auf, bei den bevorstehenden Europawahlen für die EU-Befürworter zu stimmen, und warnte davor, dass der Block “noch nie so viele Feinde von innen und außen” gehabt habe wie jetzt. Bei den angeblichen inneren Feinden handelt es sich offenbar um europäische Nationalisten, deren Aufstieg die Demokratie selbst in Frage stellt, so Macron. Er fügte hinzu:
“Es gibt eine Form der Faszination für den Autoritarismus, die in unseren eigenen Demokratien entsteht … und die auch dem Nationalismus und anderen Extremen auf unserem Kontinent Vorschub leistet.”
Macron zeichnete ein düsteres Bild von “Nationalisten”, die an die Regierung kämen, und behauptete, sie hätten es versäumt, Covid-19 zu bekämpfen und “keine Fähigkeit gezeigt, auf die Herausforderungen der Migration”, des Klimawandels usw. zu reagieren. Weiter sagte Macron:
“Wir hätten es aufgegeben, die Ukraine gegen Russland zu unterstützen, was alle Nationalisten in unseren Ländern befürworten. Und deshalb wäre die Geschichte nicht dieselbe gewesen (…) Aus all diesen Gründen ist es wichtig, die Europäer zu wählen.”
Der Aufruf wurde von Steinmeier unterstützt, der sagte, allein die Tatsache, dass Macron auf dem Festival der Demokratie erschienen sei, sei “ein Signal, dass wir eine Allianz der Demokraten in Europa brauchen”.
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