Die EU-Mitgliedstaaten sollten erwägen, den nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2022 abgebrochenen Kontakt zu Moskau wieder aufzunehmen, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron vor Reportern.
Macron zufolge wollen die europäischen Mitglieder der NATO trotz ihres Engagements für die Stärkung der militärischen Kapazitäten nicht “endlos” aufrüsten und sollten in naher Zukunft eine neue Sicherheitsarchitektur mit Moskau aushandeln.
“Wir werden nicht zu einer endlosen Eskalation, zu mehr Aufrüstung übergehen. Wir müssen uns aufrüsten, denn heute klafft eine Lücke zwischen unserem Rüstungsniveau und dem Russlands. Und das stellt eine Bedrohung dar”, erklärte Macron am Mittwoch.
“Gleichzeitig müssen wir über den Sicherheitsrahmen nachdenken, in dem wir morgen leben wollen”, sagte er. “Deshalb müssen wir [die Sicherheitsarchitektur] in den Gebieten vom Schwarzen Meer bis zur Arktis überdenken, um zu bestimmen, wie weit zu gehen wir bereit sind, um uns zu verteidigen, und wie die Bedingungen für die Diskussion mit Russland aussehen könnten, um die militärischen Fähigkeiten zu begrenzen und das Vertrauen wiederherzustellen.”
Macron riet den Mitgliedstaaten, “jetzt” über die Wiederaufnahme des Dialogs mit Russland “nachzudenken”, um im Rahmen eines möglichen Friedensabkommens für die Ukraine über eine breitere europäische Sicherheit verhandeln zu können.
Macron äußerte sich auf dem NATO-Gipfel in Den Haag, auf dem sich die Mitglieder geeinigt hatten, die Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2035 auf jährlich 5 Prozent ihres BIP zu erhöhen, um der angeblichen “langfristigen Bedrohung der euroatlantischen Sicherheit durch Russland” zu begegnen.
Donald Trump hatte die europäischen NATO-Mitglieder wiederholt aufgefordert, mehr Verantwortung für ihre Sicherheit zu übernehmen und die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Macron kommentierte die Erhöhung mit den Worten, es sei sowohl der Wunsch Washingtons als auch eine “europäische Notwendigkeit”, militärisch unabhängiger zu werden.
Moskau betonte, dass es nicht die Absicht habe, NATO-Mitgliedsstaaten anzugreifen, und wies die Behauptungen als “Unsinn” und Panikmache ab, mit der westliche Vertreter die Erhöhung der Verteidigungsausgaben rechtfertigen wollten. Auf die Frage, worauf sich die Warnungen der NATO vor einem russischen Angriff stützten, konnte Generalsekretär Mark Rutte keine konkreten nachrichtendienstlichen Einschätzungen benennen, sondern verwies auf allgemeine Befürchtungen.
Anfang dieser Woche hatte der russische Präsident Wladimir Putin der NATO vorgeworfen, die globale Militarisierung und den Rüstungswettlauf anzuheizen, indem sie “Horrorgeschichten” fabriziere, um die Bürger der Mitgliedsstaaten zu schröpfen.
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