No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Machtkampf bei den Republikanern: Sprecher McCarthy abgewählt

rtnews by rtnews
04/10/2023
Reading Time: 2 mins read
0 0
0
0
SHARES
3
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Kevin McCarthy, der Sprecher des Repräsentantenhauses, wurde abgewählt. Vorangegangen war eine Revolte seiner eigenen Partei. Einige Republikaner warfen McCarthy vor, mit dem Präsidenten geheime Absprachen für neue Hilfen an Kiew getroffen zu haben.

Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, der Republikaner Kevin McCarthy, wurde am Dienstagabend in einem bislang einmaligen Vorgang durch eine Abstimmung des Parlaments von seinem einflussreichen Posten entfernt. Eine Mehrheit der Parlamentskammer stimmte für eine Abwahl des Republikaners. Hintergrund ist ein interner Machtkampf in seiner Partei. 

Als Drahtzieher der Entmachtung gilt der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz aus Florida. Er hatte am Montagabend den Antrag auf McCarthys Abwahl eingebracht. Neben etlichen Republikanern stimmten auch die Demokraten im Repräsentantenhaus mehrheitlich gegen McCarthy. Insgesamt gab es eine knappe Mehrheit für den Antrag.

Der Machtkampf bei den Republikanern basiert auf McCarthys Entscheidung, bei der Verabschiedung eines Nothaushalts zur Vermeidung einer Teilschließung der Regierungsbehörden auf die Hilfe der Demokraten zurückzugreifen. Am Sonnabend hatte der Kongress einen Übergangshaushalt bis Mitte November verabschiedet. Teile seiner eigenen Partei hatten McCarthy vor einer Zusammenarbeit mit den Demokraten gewarnt.

Gaetz hatte McCarthy vorgeworfen, er habe mit US-Präsident Joe Biden geheime Absprachen zu weiteren Hilfen für die Regierung in Kiew getroffen.  McCarthy sei ein “Teil des Sumpfes”. Gegenüber Medien erklärte Gaetz:

“Es ist zum Wohle dieses Landes, dass wir einen besseren Sprecher des Repräsentantenhauses haben als Kevin McCarthy.”

McCarthy wies den Vorwurf geheimer Absprachen mit Biden zurück. Im Übergangshaushalt sind keine weiteren Zahlungen für die Ukraine vorgesehen. Bis zur Wahl eines neuen Sprechers ist die parlamentarische Arbeit nun erst einmal weitgehend lahmgelegt.

McCarthy war im Januar erst im 15. Wahlgang in das Amt des Sprechers gewählt worden und galt deshalb von Anfang an als geschwächt. Er musste dem rechten Flügel seiner Fraktion damals weit entgegenkommen, um dessen Unterstützung bei der Wahl zu erhalten. Unter anderem setzte der rechte Flügel damals durch, dass ein einzelner Abgeordneter einen Antrag auf Absetzung des Vorsitzenden stellen kann. Diese Klausel nutzte Gaetz nun gegen McCarthy aus. 

McCarthys Abwahl ist historisch einmalig. Nie zuvor in der fast 250-jährigen Geschichte der USA hat ein Vorsitzender der Kammer auf diesem Weg seinen Posten verloren. Erst einmal gab es in der Kammer eine Abstimmung über einen Antrag auf Absetzung des Sprechers. Das war 1910.

Mehr zum Thema – Geld muss fließen: Biden gegen Unterbrechung der Hilfe für Ukraine



Source link

Tags: abgewähltbeidenMachtkampfMcCarthyRepublikanernSprecher
rtnews

rtnews

Related Posts

Ex-Präsident Dodon: Moldawien entwickelt sich wie Ukraine zu einem antirussischen Projekt
Deutschland

Ex-Präsident Dodon: Moldawien entwickelt sich wie Ukraine zu einem antirussischen Projekt

02/10/2025
0
"Nicht-Frieden" deutscher Kriegspropagandisten provoziert Krieg – Wo wollen sie ihn aussitzen?
Deutschland

"Nicht-Frieden" deutscher Kriegspropagandisten provoziert Krieg – Wo wollen sie ihn aussitzen?

02/10/2025
6
Ukraine bittet USA um neue "Superwaffe"
Deutschland

Ukraine bittet USA um neue "Superwaffe"

02/10/2025
3
Die Welt erlebt das beste Jahr für Gold seit einem halben Jahrhundert
Deutschland

Die Welt erlebt das beste Jahr für Gold seit einem halben Jahrhundert

02/10/2025
6
"Kein Durchkommen" – Wie die russische Drohnenabwehr bei Sewersk arbeitet
Deutschland

"Kein Durchkommen" – Wie die russische Drohnenabwehr bei Sewersk arbeitet

02/10/2025
6
Peskow: Selenskijs Behauptung, Russland beschieße AKW Saporoschje selbst, ist "sinnfrei"
Deutschland

Peskow: Selenskijs Behauptung, Russland beschieße AKW Saporoschje selbst, ist "sinnfrei"

01/10/2025
4
Next Post
Verbreitung von Falschinformationen: Gericht verurteilt Owsjannikowa zu 8,5 Jahren Haft

Verbreitung von Falschinformationen: Gericht verurteilt Owsjannikowa zu 8,5 Jahren Haft

Bekämpfung des US-Imperialismus: Strategische Partnerschaft zwischen Damaskus und Peking

Bekämpfung des US-Imperialismus: Strategische Partnerschaft zwischen Damaskus und Peking

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Ex-Präsident Dodon: Moldawien entwickelt sich wie Ukraine zu einem antirussischen Projekt
  • "Nicht-Frieden" deutscher Kriegspropagandisten provoziert Krieg – Wo wollen sie ihn aussitzen?
  • Ukraine bittet USA um neue "Superwaffe"
  • Die Welt erlebt das beste Jahr für Gold seit einem halben Jahrhundert
  • "Kein Durchkommen" – Wie die russische Drohnenabwehr bei Sewersk arbeitet

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?