Der libanesische Premierminister Nawaf Salam, bis zu seiner Ernennung im Januar dieses Jahres Präsident des Internationalen Gerichtshofs, besuchte am 14. April die syrische Hauptstadt Damaskus und traf sich mit dem amtierenden Präsidenten und HTS-Chef Ahmad al-Sharaa, dem ehemaligen Al-Qaida-Führer, früher bekannt als Abu Muhammad al-Dschaulani.
Das Pressebüro des libanesischen Premierministers gab folgende Erklärung zu den wesentlichen Themen des Besuches ab:
“Es fanden Gespräche mit Präsident al-Sharaa und syrischen Beamten über Grenzkontrollen und Grenzübergänge, die Verhinderung von Schmuggel und die endgültige Festlegung der Land- und Seegrenzen statt.”
Die syrische Seite habe laut arabischen Medienberichten ihrerseits die generelle logistische Bereitschaft erklärt, bei der Rückkehr der Flüchtlinge zu helfen, “als die libanesische Seite ihren Plan zur Rückkehr von 400.000 Flüchtlingen vorstellte”, so die Tageszeitung An-Nahar.
Nach Informationen von An-Nahar wurde seitens der libanesischen Delegation die Frage der Grenzübergänge erörtert, da diese “für die Wiederherstellung des Vertrauens, die gute Nachbarschaft, die Wahrung der Souveränität der beiden Länder und die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten” von wesentlicher Bedeutung seien. Laut einem Artikel der Organisation UNHCR aus dem Vorjahr leben im Libanon “schätzungsweise 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge”.
Das Konsultationstreffen am vergangenen Montag war Al Jazeera zufolge der erste Besuch einer hochrangigen libanesischen Delegation in Syrien seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Beirut im Februar und dem Sturz des ehemaligen syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. Ein leitender Al Jazeera-Korrespondent kommentierte das Ereignis mit den Worten:
“Zweifelsohne ist dies ein wichtiger Besuch. Nach Ansicht libanesischer Beamter ist dies eine Gelegenheit, den Kurs der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu korrigieren.”
Ein namentlich ungenannter Beamter, der nicht befugt war, die Medien zu informieren, bezeichnete den Besuch als “Schlüssel zur Korrektur der Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts”.
Salam wurde von dem libanesischen Verteidigungsminister Michel Menassa, Außenminister Youssef Rajji und Innenminister Ahmad Hajjar begleitet. Der Termin wurde demnach während eines Treffens im Vormonat in der saudischen Hafenstadt Dschidda zwischen den Verteidigungsministern beider Länder unter der Schirmherrschaft des Königreichs Saudi-Arabien initiiert. Beide Seiten betonten laut The Cradle “die Bedeutung einer verstärkten Sicherheitskoordination, um die Stabilität beider Länder zu wahren”, so das libanesische Pressebüro mitteilend.
Salam lud demnach den syrischen Machthaber al-Scharaa und seinen Außenminister Asaad al-Shaibani zu einem Besuch in Beirut ein.
Mehr zum Thema – Wenn Israel sich aus Libanon zurückzieht: Hisbollah zu Gesprächen über ihre Entwaffnung bereit
