Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin hängt der weitere Verlauf des Ukraine-Konflikts derzeit nicht von Verhandlungen, sondern vom Handeln der russischen Soldaten in der Zone der militärischen Sonderoperation ab. Diese Einschätzung sollte ernst genommen werden, erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow laut der Nachrichtenagentur TASS.
Zugleich betonte Lawrow, dass es derzeit schwierig sei, über mögliche Verhandlungen zur Ukraine zu sprechen. Hintergrund seien neue Vereinbarungen zwischen Kiew und europäischen Staaten zur Ausweitung der Produktion und Lieferung von Waffen, darunter auch Langstreckensysteme, die gegen russisches Territorium eingesetzt werden könnten.
In diesem Zusammenhang verwies der Außenminister auf ein Treffen der Staats- und Regierungschefs Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij. Einem britischen Regierungspapier zufolge sei dort die weitere Unterstützung Kiews sowie die Stärkung entsprechender militärischer Fähigkeiten vereinbart worden. Lawrow wörtlich:
“Es ist schwer zu verstehen, wie man unter diesen Bedingungen überhaupt über Verhandlungen sprechen kann.”
Zudem äußerte er Bedauern darüber, dass die USA nach russischer Darstellung kein Interesse daran zeigten, zu früheren Verständigungen zurückzukehren, die im Rahmen eines Treffens in Anchorage erzielt worden waren. Dies erschwere die Perspektiven einer politischen und diplomatischen Lösung zusätzlich.
Im Vorfeld hatte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij ein offenes Schreiben an Wladimir Putin veröffentlicht, in dem er direkte Gespräche sowie ein Treffen in einem Drittstaat vorschlug. Während der Plenarsitzung des Sankt Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums äußerte sich Putin dazu und erklärte, er sehe derzeit keinen Sinn in einem persönlichen Treffen. Eine Lösung sei nur auf Basis ausgearbeiteter Vereinbarungen auf Expertenebene möglich. Zugleich wandte sich der russische Präsident mit den Worten “Arbeitet weiter, Brüder!” an die Soldaten an der Front.
Bereits einen Tag zuvor hatte Putin am Rande des Forums erklärt, Russland könne und wolle eine Einigung mit der Ukraine erzielen. Grundlage dafür seien Vorschläge, die zuvor mit US-Präsident Donald Trump in Anchorage erörtert worden seien. Zugleich betonte Putin, dass eine mögliche Vereinbarung und die russische Kontrolle über den Donbass einander nicht widersprächen.
Am 9. Mai erklärte Putin, dass sich das Ende des Konflikts nähere. Gleichzeitig unterstrich er, dass westliche Staaten diese Entwicklung nicht anerkennen wollten.
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