Kriegsstimmung verbreitet sich in Europa

Von Pierre Levy

Es ist eine Stimmung, die sich schleichend und heimtückisch ausbreitet. Keine plötzliche Erleuchtung, die eines schönen Morgens aus dem Nichts aufgetaucht wäre. Sondern eine Vorstellung, die sich Tag für Tag unmerklich entwickelt, bis sie als traurigerweise unbestreitbare Selbstverständlichkeit erscheint: Eine Konfrontation zwischen Russland und Europa sei nun unvermeidlich.

Militärmanöver und -übungen – insbesondere in Frankreich – nehmen an Umfang und Häufigkeit zu; und der Feind wird offen benannt, während bisher eine gewisse Heuchelei herrschte. Mehrere Schiffe der russischen “Schattenflotte” wurden zudem kurz nacheinander von der französischen Marine aufgebracht.

Die Rüstungsindustrie – in Frankreich, aber auch in Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern – boomt. In den französischen Fernsehsendern nehmen die Talkshows zu, die alle auf die “hybride Bedrohung” hinweisen, die Moskau angeblich für den Westen darstelle.

In einem feierlicheren Ton warnte der Generalstabschef der französischen Streitkräfte kürzlich, dass Moskau nichts daran hindern könne, seine imperialen Ziele zu verfolgen, wenn das Land nicht bereit sei, seine Kinder zu opfern.

Die ehemalige Direktorin des Senders RT-France (Russia Today, von Russland finanziert und im Jahr 2022 auf europäischer Ebene aufgrund sehr zweifelhafter rechtlicher Grundlagen verboten) ist Ziel einer Verleumdungskampagne: Xenia Federova, die mittlerweile für mehrere Medien der Bolloré-Gruppe arbeitet, wird nicht nur beschuldigt, eine “Einflussagentin des Kremls” zu sein, sondern damit eine Gefahr für die nationale Sicherheit darzustellen, weshalb ihr die Aufenthaltsgenehmigung so schnell wie möglich entzogen werden sollte – auch wenn ihr kein Verstoß vorgeworfen wird.

Vor allem gibt es zahlreiche Beispiele, die eine beunruhigende Banalisierung der Aussicht auf eine bewaffnete Konfrontation zeigen. Die Ausstrahlung eines Dokumentarfilmes mit dem bezeichnenden Titel “Aufrüsten für den Frieden” (immer noch abrufbar) am 2. Juni durch den deutsch-französischen Sender Arte war eine typische Karikatur der derzeit en vogue befindlichen ideologischen Thesen.

Da kommt alles vor: die Sicherheit des Alten Kontinents, die angesichts des russischen Imperialismus noch nie so sehr in Gefahr gewesen sei; die “hybriden Angriffe” und das Überfliegen europäischer Infrastrukturen durch anonyme Drohnen; die skrupellose Aggressivität Wladimir Putins, des obersten Verbreiters von “Fake News” gegen das nun ins Visier genommene Europa, und seine systematische Entscheidung für die “Politik des Schlimmsten”; das Risiko, das der Abzug der heute insbesondere in Deutschland stationierten US-Soldaten darstellen würde …

Leider, so behauptet der Dokumentarfilm, waren die Europäer lange Zeit naiv, als sie nach den “Früchten des Friedens” strebten, mit anderen Worten, als sie die Militärausgaben reduzierten, sobald der Kalte Krieg beendet und gewonnen schien. Eine Naivität, die mindestens bis zum Jahr 2014 angehalten habe, dem Jahr, in dem die europäischen Führer es nicht für nötig gehalten hätten, entschlossener auf die “Annexion” der Krim zu reagieren.

Schreckliche Fehler, so die Autoren des Films, die sich mit dieser bedenklichen Frage quälen: Wer wäre heute bereit, Krieg zu führen, wenn Moskau beispielsweise in die baltischen Staaten einmarschieren würde? Und der Dokumentarfilm beklagt, dass “die europäische Öffentlichkeit tiefgreifend vom Antikriegsdiskurs geprägt” sei. Eine These, die durch die auf dem Bildschirm vorbeiziehenden Gesichter der Politiker veranschaulicht wird, denen vorgeworfen wird, Propagandisten dieses feigen Verzichts auf den Krieg zu sein, darunter Jordan Bardella (RN) und Jean-Luc Mélenchon (LFI) für Frankreich, Alice Weidel (AfD) und Sahra Wagenknecht (BSW) für Deutschland …

Fazit des Films: Es muss dringend wieder aufgerüstet werden. Was – wie zu erwarten war – der EU-Kommissar für Verteidigung, der Litauer Andrius Kubilius, bestätigt, der an das alte römische Sprichwort erinnert: “Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor”; ebenso wie der auch interviewte polnische Außenminister, der betont: “Wenn wir unseren Aufrüstungsplänen treu bleiben, wird alles gut.”

Der Film endet mit einem Appell, der es verdient, vollständig zitiert zu werden: “Erkennt Europa nach 80 Jahren Frieden, Austausch und Versöhnung, dass es sich schützen und seine Werte bewahren kann, wenn es zur Verteidigung fähig ist? Eine große Herausforderung in den kommenden Jahren. Und eine wenig erfreuliche Entwicklung. Doch hat Europa die Wahl?”

Der Zuschauer wird zu verstehen aufgefordert, dass die Bedrohung unbestreitbar ist. Wer diesen Ansatz anzweifelt oder auch nur versucht, ihn zu nuancieren, gilt als prorussischer Propagandist. Die Darstellung gibt sich pädagogisch, ist in Wirklichkeit jedoch totalitär; und umso gefährlicher, als es um Krieg und Frieden geht.

Es ist wahrscheinlich, dass die europäischen Führer seit einigen Jahren das Bedürfnis verspüren, das Vertrauen vieler skeptischer Bürger zurückzugewinnen – umso mehr in Zeiten drastischer Haushaltskürzungen, von denen nur die Militärausgaben ausgenommen sind und die sogar sprunghaft ansteigen (der Film freut sich beispielsweise darüber, dass im Jahr 2026 das deutsche Militärbudget erstmals die 100-Milliarden-Euro-Marke überschreiten wird).

Doch alles deutet darauf hin, dass ebendiese Politiker sich selbst indoktriniert haben, und nun an ihre eigene Propaganda glauben. Damit tritt man in eine gefährliche historische Phase ein, die nicht ohne Präzedenzfälle ist. Es ist in der Geschichte tatsächlich schon vorgekommen, dass Mächte in einen Konflikt getrieben wurden, ohne dies ausdrücklich gewollt zu haben, sondern vielmehr durch ein Zusammenspiel von Verkettung und kriegerischer Rhetorik.

Ist es angesichts der Kriegstreiber noch an der Zeit, Weisheit, Dialog und Vernunft durchzusetzen?

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