Vor dem Hintergrund der jahrzehntelangen Auseinandersetzungen in der Konfliktregion Bergkarabach hat Armenien offiziellen Angaben zufolge ein Friedensangebot an seinen Nachbarn Aserbaidschan unterbreitet. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sagte am Donnerstag bei einer Regierungssitzung in Eriwan:
“Die endgültige und vollständige Variante einer Einigung mit unseren Vorschlägen wurde übermittelt.”
Nach Angaben Paschinjans soll ein Abkommen Mechanismen gegenseitiger Kontrolle vorsehen, die Verstöße gegen den Frieden verhindern. Eriwan habe ein Dokument ausgearbeitet und sei jederzeit bereit, es zu unterschreiben. “Klar, dass es auch für Aserbaidschan annehmbar sein muss”, sagte Paschinjan. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitiert den armenischen Premierminister wörtlich:
“Die Unterzeichnung des Dokuments sollte nicht in einen Krieg münden, sondern wirklich einen dauerhaften Frieden bedeuten. Ich möchte noch einmal betonen, dass ich bereit bin, das Friedensabkommen zu unterzeichnen und diese Verantwortung zu übernehmen.”
Kopien des Vertragsentwurfs seien zudem an die Staaten der Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gegangen, die in der Minsker Gruppe den Vorsitz führten: Russland, die USA und Frankreich.
Seit Jahrzehnten gibt es zwischen den beiden Republiken einen ethnischen Konflikt um die auf aserbaidschanischem Territorium liegende, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach. Der erste Krieg um Bergkarabach endete im Jahr 1994 mit der Loslösung der Region von Baku und der Kontrolle des Gebiets durch Eriwan. Im zweiten Krieg, der im Jahr 2020 von Aserbaidschan begonnen wurde, holte sich Baku große Teile der Region zurück.
Trotz eines Waffenstillstands kommt es seither wiederholt zu Grenzkonflikten. Aserbaidschan blockiert zudem seit Monaten den Latschin-Korridor als einzigen Zugang Armeniens zu Bergkarabach.
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