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Kreml schließt Verhandlungen mit Selenskij unter bestimmten Voraussetzungen nicht aus

rtnews by rtnews
25/07/2024
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Moskau zeigte sich offen für Gespräche mit Kiew, auch unter Wladimir Selenskij. Allerdings nur “unter bestimmten Bedingungen”, so Kremlsprecher Dmitri Peskow. Demnach müssten einige Fragen geklärt werden, darunter die Legitimität Selenskijs und das Verbot von Verhandlungen mit Russland.

Moskau ist grundsätzlich offen für Gespräche mit Kiew, auch unter Präsident Wladimir Selenskij, aber nur “unter bestimmten Bedingungen”. Dies brachte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zum Ausdruck:

“Aus rechtlicher Sicht steht dieses Problem auf der Tagesordnung, aber aus praktischer Sicht sind wir offen dafür, unsere Ziele durch Verhandlungen zu erreichen, sodass hier verschiedene Optionen möglich sind.”

Peskow wies darauf hin, dass vor möglichen Verhandlungen eine Reihe von Punkten geklärt werden müsste, insbesondere das von Kiew verhängte rechtliche Verbot von Gesprächen mit Moskau, solange der russische Präsident Wladimir Putin an der Macht ist. Darüber hinaus sei Moskau der Ansicht, dass Selenskij nach dem 20. Mai nicht als legitimer Präsident der Ukraine angesehen werden könne, da die Wahl des Staatsoberhauptes aufgrund des Kriegsrechts nicht stattgefunden habe. Der Kremlsprecher weiter:

“Hier gibt es noch viel zu klären, und Sie und ich werden einige Erklärungen hören.”

Am 21. Juli hatte Selenskij vermutet, dass Verhandlungen mit Russland auch unter Putin als Präsident möglich sein könnten. Am 24. Juli hatte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning offenbart, dass der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba in einem Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi gesagt habe, Kiew sei zu Gesprächen mit Moskau bereit. Das ukrainische Außenministerium erklärte daraufhin, es sei zu einem bestimmten Zeitpunkt zu Gesprächen mit Russland bereit, sofern diese “in gutem Glauben” geführt würden. Derzeit sehe Kiew die Bereitschaft Moskaus zu Verhandlungen nicht. Der Kreml erklärte wiederum, die Botschaft von Kulebas Erklärung stehe in Einklang mit der Position Russlands.

Mehr zum Thema – Kreml: Kiews Erklärung zu Verhandlungsbereitschaft deckt sich mit Russlands Position



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Tags: ausbestimmtenKremlmitnichtschließtSelenskijunterVerhandlungenVoraussetzungen
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