Die Linksfraktion im Stadtrat von Ueckermünde (Mecklenburg-Vorpommern) hat geschlossen ihren Parteiaustritt erklärt und will zum neuen “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) wechseln. Dies erklärte die BSW-Landesbeauftragte Sabine Zimmermann gegenüber der dpa.
In Mecklenburg-Vorpommern gebe es Dutzende Anfragen von Menschen, die sich anschließen wollen, darunter Unternehmer, Gewerkschafter, Handwerker und Pfleger, sagte Zimmermann. In Sachsen, wo Zimmermann ebenfalls mit dem Aufbau eines Landesverbandes vertraut ist, sei es ähnlich. Zimmermann kündigte außerdem an, dass das BSW bei den ostdeutschen Kommunalwahlen im Juni sowie bei den drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September antreten werde.
Die langjährige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht war im Oktober zusammen mit neun Bundestagsabgeordneten aus der Linken ausgetreten, um eine eigene Partei zu gründen. Das zunächst als Verein organisierte “Bündnis Sahra Wagenknecht” soll am 8. Januar formal eine Partei werden. Der Gründungsparteitag ist für den 27. Januar vorgesehen. Zimmermann war ihrerseits lange Linken-Bundestagsabgeordnete. Nach eigenen Angaben arbeitet sie seit dem Sommer 2023 am Aufbau des neuen Projekts in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen.
Detlef Rabethge, bisher Fraktionschef der Linken im Stadtrat Ueckermünde, erklärte, die Parteiaustritte würden zum 1. Januar wirksam. Da die neue Wagenknecht-Partei noch nicht gegründet sei, werde man zunächst unter dem Titel “Vernunft und Gerechtigkeit” als Bündnis antreten. Die Fraktion hat nach seinen Worten sechs Mitglieder.
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