Julia Schdanowa, Russlands Delegierte bei den Verhandlungen zu Fragen der militärischen Sicherheit und Rüstungskontrolle in Wien, hat am Mittwoch an einem Treffen im Rahmen der OSZE teilgenommen. Wie die Nachrichtenagentur TASS berichtete, geht es um eine Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation (FSK) und des Ständigen Rats.
In ihrer Ansprache erklärte die russische Diplomatin, dass Polen und Estland bisher keine Beweise für eine Beteiligung Russlands an der Luftraumverletzung vorgelegt hätten.
Nach Beratungen der Mitgliedsstaaten gemäß Artikel 4 des NATO-Vertrags, die von Warschau beantragt wurden, verweigerte der Bündnis-Chef Mark Rutte die Antwort auf die Frage nach den Beweisen. Allerdings hieß es laut Schdanowa, dass die “Untersuchung des Vorfalls noch im Gange ist”.
Ferner betonte die Diplomatin, dass ein Haus in der polnischen Woiwodschaft Lublin durch eine Rakete zerstört worden sei, die versehentlich von einem NATO-Kampfjet des Typs F-16 abgefeuert wurde.
Zugleich habe der polnische Ministerpräsident Donald Tusk eingeräumt, dass keine der auf dem Gebiet seines Landes gefundenen Drohnen mit Sprengstoff beladen gewesen sei und keine Gefahr für die Zivilbevölkerung dargestellt habe.
In dem Zusammenhang betonte Schdanowa:
“Trotz alledem sind bei Russland bislang weder öffentliche Dementis noch elementarste Entschuldigungen eingegangen.”
Auch Estland habe keine ernsthaften Beweise für die Anschuldigungen vorlegen können, dass russische MiG-31-Kampfjets angeblich den Luftraum des Landes verletzt hätten.
“Die Glaubwürdigkeit der heute gezeigten ‘Radar-Screenshots’ und Fotos von ‘Eindringlingen’ lässt sich nicht beurteilen”, erklärte Schdanowa.
Russlands Verteidigungsministerium gab bekannt, dass sich die Jets stets in internationalem Luftraum aufhielten und keinerlei Bedrohung für Estland oder andere NATO-Staaten darstellten.
Die Behörde in Moskau signalisierte nach dem Drohnenvorfall in Polen zudem die Bereitschaft, Konsultationen zum Thema mit der polnischen Seite abzuhalten.
Wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte, sei Warschau nicht bestrebt, die Situation zu klären oder die Wahrheit über den Vorfall herauszufinden.
Mehr zum Thema ‒ Estland erwägt Stationierung britischer Nuklearjets
