Die Außenminister der EU-Staaten werden Ende Mai zusammenkommen, um Themen für mögliche Verhandlungen mit Russland zu erörtern. Dies gab die Hohe Vertreterin der EU, Kaja Kallas, vor dem Treffen der Außenminister am 11. Mai in Brüssel bekannt:
“Wir müssen untereinander besprechen, worüber wir mit ihnen sprechen wollen. Und genau deshalb organisieren wir ein Treffen mit den Außenministern, bei dem wir die vorliegenden Vorschläge erörtern werden, um die Probleme zu lösen, die wir haben, denn es handelt sich wiederum um eine Frage der europäischen Sicherheit (…) Wir brauchen auch Zugeständnisse von russischer Seite.”
Kallas fügte hinzu, dass es viele Fragen gebe, “die damit zusammenhängen, was wir von Russland verlangen, um Stabilität und Frieden in Europa zu gewährleisten”.
Vor Kurzem erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, dass Russland für Verhandlungen offen sei, und nannte den ehemaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder (1998 bis 2005) als bevorzugten Verhandlungspartner Europas. Kallas äußerte sich am 11. Mai dahingehend, dass es “nicht besonders vernünftig” wäre, Moskau selbst den Verhandlungsführer der Europäischen Union wählen zu lassen. Ihren Worten zufolge würde Schröder, da er die Interessen russischer Staatsunternehmen vertreten habe, in einem solchen Fall “auf beiden Seiten des Verhandlungstisches sitzen”.
Die deutschen Medien Der Spiegel, Süddeutsche Zeitung, ARD-aktuell und Tagesspiegel berichteten unter Berufung auf Quellen im Bundeskanzleramt, dass auch die deutsche Regierung der Idee, Schröder zum Verhandlungsführer mit Russland zu ernennen, skeptisch gegenüberstehe. Den Quellen der Medien zufolge habe Russland seine Friedensforderungen nicht revidiert und Berlin sei noch nicht zu Verhandlungen bereit.
Über das Potenzial der EU für Verhandlungen mit Moskau äußerte sich letzte Woche der Präsident des Europäischen Rates, António Costa. Er fügte hinzu, dass er Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Länder führe, um das beste Arbeitsformat zu bestimmen und zu verstehen, was genau mit Russland besprochen werden müsse, “wenn der richtige Zeitpunkt dafür kommt”.
Mehr zum Thema – Ukraine-Gespräche: Putin schlägt Schröder als Vermittler vor – Berlin spricht von “Scheinangebot”
