Iran hat den USA Medienberichten zufolge einen neuen Vorschlag zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein mögliches Ende des Krieges vorgelegt. Über Vermittler sei der US-Regierung ein Plan übermittelt worden, wonach die Straße von Hormus innerhalb von sieben Tagen wieder geöffnet werden könnte, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt seien.
“Wir haben den USA über Vermittler einen Plan vorgelegt, wonach die Straße innerhalb von sieben Tagen geöffnet wird, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind”, erklärte Außenminister Abbas Araghtschi gegenüber einer Gruppe von Journalisten und Wissenschaftlern, die sich am Rande der UN-Generalversammlung in New York versammelt hatte. Iran und die USA würden anschließend die Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen wieder aufnehmen.
Nach iranischen Angaben baut der Vorschlag auf dem Memorandum of Understanding auf, das die USA und Iran im Juni vereinbart hatten.
Die Vereinbarung verlängerte eine im April geschlossene Waffenruhe um 60 Tage. In diesem Zeitraum sollten die Vereinigten Staaten Ausnahmegenehmigungen für iranische Ölexporte erteilen. Gleichzeitig sollte der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus schrittweise auf das Vorkriegsniveau zurückgeführt werden, während die beiden Kontrahenten über die Bedingungen für eine dauerhafte Regelung verhandeln.
Dem Abkommen zufolge sollte auch Israel seine Militäroperationen im Libanon unverzüglich einstellen. Iran und der benachbarte Oman sollten die künftige Verwaltung des Seeverkehrs durch die Straße von Hormus “festlegen”.
Die Trump-Regierung hat erklärt, dass sie nicht zu dem Memorandum of Understanding zurückkehren werde, das sowohl von Republikanern als auch von Demokraten kritisiert worden war. Stattdessen drängt Washington nach Angaben von mit den Gesprächen vertrauten Personen auf ein umfassenderes Abkommen, das neben der Straße von Hormus auch das iranische Atomprogramm zum Gegenstand haben soll.
In seiner Rede vor den Vereinten Nationen am Dienstag warf US-Präsident Donald Trump der iranischen Regierung vor, den Abschluss eines Abkommens bis nach den Kongresswahlen im November hinauszögern zu wollen, in der Hoffnung, dass seine Republikanische Partei ihre Macht verlieren werde.
Trump sagte, er könnte die Iraner “in die Hölle treiben, ohne jede Chance auf Überleben und ohne Hoffnung auf künftige Größe oder kommende Generationen”, sollten sie seinen Bedingungen nicht zustimmen. Zugleich betonte er:
“Wenn es um Iran geht, kommt mir [die Wahl] nicht einmal in den Sinn.”
Der Konflikt mit Iran hat in den USA zu Rekordpreisen für Benzin und Diesel geführt. Der Ärger der Wähler über die stark gestiegenen Kraftstoffkosten entwickelt sich damit zu einem entscheidenden Thema im Vorfeld der Kongresswahlen im November. Ein Sprecher des Weißen Hauses lehnte eine Stellungnahme zu dem iranischen Vorschlag ab, erklärte jedoch, die USA und Iran führten “über Vermittler positive und konstruktive Gespräche”.
Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat unter anderem seine grundsätzliche Bereitschaft zur Herausgabe des hochangereicherten Urans im Land erklärt. Auf die Frage, ob Iran dazu bereit sei, sagte er gegenüber dem US-Sender Fox News:
“Ja, im Rahmen des Völkerrechts, auf der Grundlage des Atomwaffensperrvertrags, werden wir uns an alles halten, wozu wir verpflichtet sind.”
Der Atomwaffensperrvertrag verbietet die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen.
Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verfügt die Islamische Republik über etwa 440 Kilogramm Uran mit einem Reinheitsgrad von etwa 60 Prozent.
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