Das sollte die Deutschen vor steigenden Benzinpreisen retten: Nur einmal täglich, wurde politisch beschlossen, darf der Benzinpreis an der Tankstelle erhöht werden. Was folgte, war genau das, was erwartet werden konnte: eine kleine Lektion für die Bundesregierung darüber, wie Märkte funktionieren.
Nachdem die Regelung vorsah, dass nur einmal am Tag erhöht, aber jederzeit gesenkt werden darf, machten die Treibstoffpreise mehr oder weniger pünktlich am Mittag erst einmal einen gewaltigen Sprung nach oben. Schließlich sind damit die Mineralölkonzerne und Tankstellenketten, die zwei Drittel der Tankstellen betreiben, auf der sicheren Seite, denn aus ihrer Sicht gibt es genau einen Zustand, der auszuschließen ist: dass nämlich der Preis zu niedrig liegt. Sich dann über die nächsten 24 Stunden einem realistischen Preis anzunähern, ist für sie kein Problem.
Wohl aber für die Abnehmer, die sich nun auf einen Tankrhythmus am späten Vormittag einstellen müssen, um möglichst kurz vor 12 den jeweils günstigsten Tagespreis zu erhaschen. Was von alleine für Schlangen vor den Tankstellen sorgen dürfte.
Das ganze Manöver dient vor allem dazu, ein staatliches Eingreifen zu vermeiden. Oder, genau gesagt, kein Eingreifen, sondern eine Verringerung der auf den Treibstoffen lastenden Steuern; ein Schritt, den andere Staaten bereits gegangen sind. Hintergrund dürfte sein, dass bisher an den steigenden Preisen zu gut mitverdient wird – ein guter Teil der Steuerbelastung, wie z.B. durch die (in Deutschland besonders hohe) CO₂-Abgabe, ist zwar fest, aber die Mehrwertsteuer steigt immer mit dem Preis, ein Fünftel der Erhöhung wird zwangsläufig in die Staatskasse gespült.
Letzten Endes wird aber auch die Bundesregierung nicht um eine Senkung der Steuern herumkommen. Die Reaktion aus dem Transportgewerbe auf die aktuellen Dieselpreise lautet vielfach bereits jetzt, damit brauche man gar nicht mehr loszufahren, weil jeder Kilometer nur Verluste einbringe. Es würde aber im günstigsten Fall noch lange dauern, bis das Angebot wieder jenem vor dem US-Krieg gegen Iran entspricht, und die volkswirtschaftlichen Folgen werden massiv sein. Es ist allerdings nicht unvorstellbar, dass diese Bundesregierung, statt einfach die Steuern zu senken, den bürokratischen Umweg über eine Einziehung der Steuern und dann eine Förderung per Antrag nimmt.
Bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass ein guter Teil der Fortbewegung von Menschen und Gütern gewährleistet werden muss, wird es jeden Mittag zu einer neuen Aufführung vor den Tankstellen kommen – Schlangen von Treibstoffkäufern, die sich schlagartig auflösen, sobald die neuen Zahlen auf der Anzeige erscheinen.
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