Georgien habe den EU-Kandidatenstatus mehr verdient als die Ukraine und Moldawien. Dies verkündete der Premierminister der Republik Irakli Gharibaschwili am Donnerstag. Dabei betonte Gharibaschwili, das er auf keinen Fall jemandem in diesem Sinne um den Erfolg beneide. Das Gegenteil sei der Fall und er freue sich für die Ukrainer und Moldawier.
Tiflis sei Kiew und Chisinau in allen Bereichen “zehn Köpfe voraus” und in mehreren Bereichen sogar “einigen EU-Ländern voraus”. Gharibaschwili wörtlich:
“Wenn eines dieser drei Länder es verdient hat, dann waren wir es. Wir alle wissen, dass die Lage in der Welt heute eine andere ist, dass sich überall auf der Welt sehr schwierige Prozesse entwickeln. Wir müssen dies in aller Ruhe akzeptieren und die Entwicklung und Stärkung unseres Landes fortsetzen.”
Der Premierminister betonte, dass Georgien den Status eines EU-Beitrittskandidaten durch seinen “30 Jahre langen Kampf für Demokratie” und die in den vergangenen Jahren von der Regierung durchgeführten Reformen verdient habe. Gharibaschwili wies auch auf den beschleunigten EU-Kandidatenstatus-Prozess der Ukraine vor dem Hintergrund des Krieges hin:
“Wenn der Status durch Krieg bestimmt wird, wollen wir keinen Krieg. Wir fordern den Status, der uns zusteht.”
Am Donnerstag nahm das Europäische Parlament eine Entschließung an, wonach es die Verleihung des EU-Kandidatenstatus an die Ukraine und Moldawien unterstützt. Darüber hinaus äußerte sich der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel zuversichtlich, dass ein EU-Gipfel diesen Ländern den Kandidatenstatus zuerkennen würde.
Am 17. Juni empfahl die Europäische Kommission bei einer Sitzung, der Ukraine, Georgien und der Republik Moldau den Kandidatenstatus zu gewähren. Zudem will man Georgien “eine EU-Perspektive geben”, wenn eine Reihe von Anforderungen erfüllt sind. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden die Empfehlungen der Kommission am 23. und 24. Juni prüfen.
Georgien nimmt seit 2009 am Programm der Östlichen Partnerschaft teil, in dessen Rahmen die Zusammenarbeit der EU mit den ehemaligen Sowjetrepubliken ausgebaut werden soll. Im Jahr 2014 unterzeichnete das Land ein Assoziierungsabkommen mit der EU, dessen integraler Bestandteil das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen ist. Im Jahr 2017 wurde Staatsbürgern Georgiens das Recht gewährt, ohne Visum in Schengen-Länder zu reisen.
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