Moderne Städte mit eleganten Hochhäusern, eine unberührte Küste, die Touristen anzieht, und ein hochmoderner Hafen, der ins Mittelmeer hineinragt. So könnte Gaza laut Jared Kushner, dem Schwiegersohn und Nahost-Berater von Präsident Donald Trump, aussehen, wie dieser in einer Präsentation auf einem Wirtschaftsforum in Davos, Schweiz, erklärte.
In seiner zehnminütigen Rede am Donnerstag behauptete Kushner, es sei möglich – sofern die Sicherheit gewährleistet sei –, die Städte im Gazastreifen, die nach mehr als zwei Jahren Krieg zwischen Israel und der Hamas in Trümmern liegen, schnell wieder aufzubauen.
Der Zeitplan widerspricht den Erwartungen der Vereinten Nationen und der Palästinenser, die davon ausgehen, dass der Wiederaufbau Gazas ein äußerst langwieriger Prozess sein wird. In dem Gebiet, in dem rund zwei Millionen Menschen leben, sind frühere Wohnblöcke zu Trümmerfeldern geworden. Unter den Ruinen liegen nicht explodierte Kampfmittel, durch mit Abwasser verunreinigtes Wasser breiten sich Krankheiten aus, und die Straßen gleichen schmutzigen Kanälen.
Kushner sagte, sein Wiederaufbauplan würde nur funktionieren, wenn Gaza “Sicherheit” habe – ein großes “Wenn”. Es bleibt ungewiss, ob die Hamas ihre Waffen niederlegen wird, und israelische Truppen schießen fast täglich auf in Gaza lebende Palästinenser.
Vertreter der militanten Gruppe sagen, sie hätten das Recht, sich gegen die israelische Besatzung zu wehren. Sie haben jedoch erklärt, sie würden im Rahmen eines Prozesses zur Erlangung der palästinensischen Staatlichkeit ein “Einfrieren” ihrer Waffen in Betracht ziehen.
Seit dem Inkrafttreten des jüngsten Waffenstillstands am 10. Oktober haben israelische Truppen laut Angaben des Gesundheitsministeriums im Gebiet Gaza mindestens 470 Palästinenser getötet, darunter auch kleine Kinder und Frauen. Israel gibt an, als Reaktion auf Verstöße gegen den Waffenstillstand das Feuer eröffnet zu haben. Unter den Toten befinden sich jedoch Dutzende Zivilisten.
Ein weiterer Faktor, der die Entwaffnung erschweren könnte, ist die Existenz rivalisierender bewaffneter Gruppen im Gazastreifen. Laut Kushners Präsentation sollen diese entweder aufgelöst oder “in die neue Verwaltung integriert” werden. Während des Krieges hat Israel bewaffnete Gruppen und kriminelle Banden von Palästinensern im Gazastreifen unterstützt, um der Hamas entgegenzuwirken.
Bei der Vorstellung seines Plans für den Wiederaufbau Gazas ging Kushner nicht darauf ein, wie die Minenräumung erfolgen soll und wo die Bewohner Gazas während des Wiederaufbaus ihrer Gebiete untergebracht werden sollen. Derzeit leben die meisten Familien in einem Gebiet, das Teile der Stadt Gaza und den größten Teil der Küste Gazas umfasst.
Nomi Bar-Yaacov, internationale Anwältin und Expertin für Konfliktlösung, bezeichnete das ursprüngliche Konzept des Gremiums für die Sanierung des Gazastreifens als “völlig unrealistisch” und als Zeichen dafür, dass Trump die Sache aus der Perspektive eines Immobilienentwicklers und nicht aus der eines Friedensstifters betrachte.
Ein Projekt mit so vielen Hochhäusern in Gaza wäre für Israel niemals akzeptabel, da jedes einzelne einen freien Blick auf seine Militärstützpunkte in der Nähe der Grenze bieten würde, sagte Bar-Yaacov, die zudem als Associate Fellow am Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik tätig ist.
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