Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist im Rahmen seiner “Friedensmission” in China eingetroffen. Auf dem Programm standen zuvor zwei Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in Kiew. Am 1. Juli übernahm Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft.
In einem X-Posting bestätigte der ungarische Staatschef seine Anwesenheit in China mit einem Foto der stellvertretenden chinesischen Außenministerin Hua Chunying, die ihn am Flughafen begrüßte. In dem Posting am Montagmorgen hieß es kurz und knapp:
“Friedensmission 3.0 Peking”.
Peace mission 3.0 #Beijingpic.twitter.com/DZZFv4qAEH
— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) July 7, 2024
Die Nachricht über einen möglichen Besuch in Peking wurde zuerst vom ungarischen Nachrichtenportal 444 gemeldet, das am Sonntag darüber informierte, dass Orbán “in den frühen Morgenstunden des Montags in dem asiatischen Land eintreffen wird”. Das deutsche Portal T-Online titelte: “Jeden Tag ein anderer Diktator”. Der chinesische Sender CCTV meldete:
“Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wird am Montag in China sein und Präsident Xi Jinping wird ihn treffen und mit ihm ein ausführliches Gespräch über Themen von gemeinsamem Interesse führen.”
Erst letzte Woche war Orbán nach Kiew gereist, zwei Tage, nachdem Ungarn am 1. Juli offiziell die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte. Dort traf er sich mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij, um ihn zu Gesprächen über einen Waffenstillstand mit Moskau zu bewegen. Anschließend begab sich der ungarische Premierminister zu einem Überraschungsbesuch nach Moskau, der nach Angaben seines Büros Teil von Orbáns “friedenserhaltender Mission” war.
Orbán und Putin führten ein mehrstündiges Gespräch, um den “kürzesten Weg” aus dem Konflikt in der Ukraine zu finden. Der ungarische Regierungschef räumte jedoch ein, dass Moskau und Kiew noch “sehr weit voneinander entfernt” seien, und stellte fest, dass Selenskij seine Vorschläge “nicht besonders gut” gefallen hätten.
Orbáns überraschende Reise nach Russland löste in Kiew und bei anderen EU-Staats- und Regierungschefs Unverständnis und Wut aus. Der ungarische Premierminister erklärte jedoch, dass einer der wichtigsten Schritte zur Beendigung des Konflikts die “Kontaktaufnahme” sei, und argumentierte, er benötige kein EU-Mandat, um den Frieden zu fördern. Ungarn, das derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, ist neben der benachbarten Slowakei eines der wenigen Mitglieder des Blocks, das seine Neutralität bewahrt und sich weigert, Waffen an die Ukraine zu liefern.
Der überraschende Besuch in Peking erfolgt, nachdem Ungarn zuvor am Samstag eine für ursprünglich diesen Montag angekündigte Anreise in Budapest von der deutschen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock “kurzfristig” abgesagt hatte. Geplant war ein Treffen mit ihrem Kollegen, dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó.
Chinas Staatschef Xi besuchte Anfang Mai während seiner Europareise unter anderem auch Ungarn zu Gesprächen mit Viktor Orbán.
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