Von Wladislaw Sankin
Die Medien melden 1.600 Teilnehmer beim Ostermarsch in Berlin. Als Beobachter kann ich bestätigen: Es waren mehr – 2.000, vielleicht sogar 3.000! Macht das für eine Stadt mit fast vier Millionen Einwohnern einen Unterschied? Als die Sängerin Tatiana während eines Intermezzos mit zwei Friedensliedern von der Bühne auf die Menge blickte, sagte sie: “Ich sehe hier viele bekannte Gesichter.” Man lächelte und begrüßte einander. Das Berliner Friedensnetzwerk hat die Einwohnerzahl eines Dorfes. Hinzu kommen ein paar linksgerichtete Kleinstparteien, private Initiativen und Gewerkschaftsgruppen. So kommt man bei “größeren” Demos auf die übliche Zahl: 2.000 bis 3.000. Wenn Prominenz auf die Bühne kommt, sind auch 5.000 möglich, wobei sich dann die Zahl auch aus den Zugereisten speist.
Natürlich vertrauen die sogenannten “Rechten” nicht darauf. Eine Deutschlandflagge neben einer palästinensischen oder einer der DKP? Unvorstellbar. Man findet keine gemeinsame Sprache. Selbst Ost-Friedensbewegte und West-Friedensbewegte sind nicht immer gut aufeinander zu sprechen und gehen oft lieber jeweils zu ihren eigenen Demos. Friedensaktivismus ist das anstrengende Hobby einiger Weniger; er ist nicht in der Masse verankert.
Diesen Gedanken hatten wohl viele, als von der Bühne zum Auftakt der Kundgebung gesagt wurde, dass in London über eine halbe Million, in Italien 300.000 und in Brüssel 100.000 gegen die Kriegspolitik auf die Straße gegangen sind. Dabei haben ausgerechnet die Deutschen eigentlich mehr Grund für Proteste als alle anderen: Berlin ist der Hauptunterstützer des kriegs- und mordwütigen Israel und des riesigen Militärunternehmens im Osten Europas, das wie ein Land bezeichnet wird, das mit “U” beginnt.
Man muss es den Rednern des diesjährigen Berliner Ostermarsches lassen: Diesen Umstand brachten alle, jeder auf seine Weise, zur Sprache. “Ich will nicht, dass die Bundesregierung die Ukraine mit zig Milliarden für neue Waffen pampert, sondern sich dafür ins Zeug legt, einen nachhaltigen Frieden zwischen Russland, der Ukraine und Europa herzustellen”, sagte der Lühr Henken vom Friedensratschlag.
“Die Bundesregierung möge ihre völkerrechtliche Prüfung (zum Iran-Krieg) noch zu Ende kriegen, bevor der Dritte Weltkrieg begonnen hat”, empfahl spöttisch die Gewerkschaftlerin Ulrike Eifler. Im selben Atemzug redete sie von aktiven Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung für einen Krieg gegen Russland, die sie natürlich in keiner Weise mittragen will.
Die Publizistin Wiebke Diehl wurde besonders deutlich. Sie appellierte in ihrer Rede an Merz, der israelischen Verbrechen Rückhalt gewähre und dem syrischen Machthaber und Ex-Chef der Terror-Miliz Ahmed asch-Scharaa einen Staatsempfang bereite.
“Wir werden auch nicht schweigen, wenn Terroristen und Kriegsverbrechern der rote Teppich ausgerollt wird. Und wir werden nicht zusehen, wie das Völkerrecht auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen wird. Und schon gar nicht schweigen wir zur Komplizenschaft der Bundesregierung.”
“Diese stinkt zum Himmel”, sagte sie, als sie die Erlaubnis für die Nutzung der Luftbasen anprangerte. Solange die Bundesregierung die Nutzung der US-Militärstützpunkte in Deutschland, allen voran Ramstein, nicht verbiete, leiste sie Beihilfe zu dem eklatanten Völkerrechtsbruch der USA und Israels.
Basem Said von der palästinensischen Community mahnte Politik und Medien zur Einhaltung der gleichen Rechte für alle an. Er prangerte israelischen Rassismus gegen die Palästinenser sowie deren genozidale Politik in Gaza, im Westjordanland und nun auch im Libanon an. Tausende Menschen aus dem Libanon, während ihre Heimat zerstört wird, lebten und arbeiteten in Deutschland und seien Teil der Gesellschaft.
“Und was erleben wir hier? Repression und eine Einschränkung von Grundrechten. Meine Community wird eingeschüchtert, weil sie ihre Stimme erhebt. Menschen aus meiner Community sollen ausgebürgert werden, weil sie politisch nicht angenehm sind”, beklagte Said. Das sei ein gefährlicher Weg, “denn Meinungsfreiheit gilt gerade, wenn sie unbequem ist”.
Lühr Henken, der als kritische Stimme aus der Friedensbewegung auch bei Anhörungen mit Militärs im Bundestag teilnehmen durfte, nahm in seiner Rede das Hauptargument der Militaristen vom Schlage Kiesewetter und Neitzel aufs Korn: ob Russland tatsächlich einen NATO-Angriff plane. Mit nur ein paar Einmaleins-Rechnungen brachte Henken, wie er sagte, das Gedankengebäude zum Einsturz. Er kam zu dem Schluss, dass abgesehen davon, dass es bis heute keine geheimdienstlichen Belege für derartige Pläne gebe, Russland weder ökonomisch noch demographisch in der Lage sei, so einen Angriff zu starten.
“Der Angreifer muss über die dreifache Überlegenheit verfügen, um im Krieg zu siegen. Davon ist Russland sehr weit weg. Es müsste dazu sein gesamtes Potenzial mehr als verdreifachen. Dazu wäre es rein wirtschaftlich überhaupt nicht in der Lage”, so Henken.
Ein weiteres wichtiges Thema neben einem möglichen Krieg gegen Russland sowie den Kriegen der USA und Israels im Nahen Osten war die Blockade Kubas durch die USA. “Seit Jahrzehnten terrorisieren die USA alle Länder, die sich nicht ihrem Diktat unterwerfen wollen. Die Menschen auf Kuba hungern, weil die USA ihre seit Jahrzehnten andauernde Wirtschaftsblockade noch einmal massiv verschärft hat”, sagte Ulrike Eifler. Gewerkschafter hätten eine Initiative für Kuba gegründet, berichtete sie und rief zu Spenden auf.
Und es gibt kaum eine Friedenskundgebung ohne Musik. Diesmal waren die Beiträge das in der DDR bekannte sowjetische Lied “Immer lebe die Sonne”, die 2023 von Yann Song King komponierte Hommage an den sowjetischen Oberstleutnant der Atomraketenabwehr Petrow “Stanislaw Jefgrafowitsch Petrow” (gesungen vom Integral-Duo) sowie der May-Klassiker “Meine Söhne gebe ich nicht” (gesungen von Caro Kunde).
Ziemlich neu bei der Friedenskundgebung war die Anwesenheit der “Jugend-Fraktion”. Neben einer bereits traditionellerweise anwesenden SDAJ-Gruppe marschierten auch einige Dutzend Schüler im noch recht zarten Kindesalter mit selbstgebastelten Plakaten mit und skandierten die populäre Jugendparole “Hoch mit der Bildung, runter mit der Rüstung”.
Ob die Teilnahme der so jungen Demonstranten eine Modeerscheinung ist oder ein neuer Trend, muss sich noch zeigen. Diese kleine Tendenz ist jedenfalls noch kein Anzeichen für eine Wende der Friedensbewegung hin zur Massentauglichkeit. Zu viel wurde in den letzten Jahrzehnten darauf gesetzt, dass die deutsche Gesellschaft in der Frage aller Fragen – ob Deutschland wieder in den Krieg ziehen muss – so fragmentiert auftritt, wie dies heutzutage der Fall ist.
Ob Massenmigration, Gender, “der Kampf gegen Rechts”, Corona oder das Verhältnis zu “Putin” – alle paar Jahre wird die Gesellschaft mit derlei vermeintlichen Dilemmas immer stärker in Pro- und Contra-Fraktionen aufgespalten. So werden durch Scheinkonflikte “Nebenkriegsschauplätze” erzeugt, um die Menschen von wahrhaft Wichtigerem, der Frage nach Frieden und Krieg, abzulenken. Hinzu kommt das rein deutsche Phänomen des Parteiglaubens, was einerseits für die Stabilität des herrschenden politischen Systems sorgt, aber auch dessen Korrektur lähmt, wenn es beginnt, Aggressionen nach innen und außen zu erzeugen. Auch die zunehmende Einschüchterung Andersdenkender durch Sanktionen und Geldstrafen hinterlässt ihre Spuren, sodass die Deutschen trotz massiver politischer Nachfrage keine gesellschaftliche Antwort beim Protest gegen den Krieg liefern und die “Zeitenwende” mit ihrem Schweigen faktisch absegnen.
So kann eine Tierschutzdemo in Berlin dreimal so viele Menschen auf die Straße bringen wie eine Demo zum Schutz des menschlichen Lebens vor der Gefahr eines Krieges. Das ist der Zustand, in dem Deutschland in einen Krieg gegen Russland und mögliche weitere Konflikte schlafwandelt.
Mehr zum Thema – Gedanken zur Berliner Demo: Jünger, bunter, lauter – Erneuert sich die Friedensbewegung?
