Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Anti-Terror-Einsatz “Barkhane” in Mali offiziell für beendet erklärt. Nach dem rund neunjährigen Einsatz wolle Frankreich sich weiter in der Sahelzone engagieren, dazu allerdings die Strategie ändern, kündigte der Politiker am Mittwoch im südfranzösischen Toulon an. Statt Einsätzen ohne zeitlichen Rahmen solle es befristete Missionen geben, die auf einer breiten Partnerschaft beruhten.
“Unser Engagement in Afrika muss sich auf eine Logik der Zusammenarbeit und der Unterstützung der Armeen dort konzentrieren.”
Frankreich werde in den nächsten Tagen eine Phase des Austauschs mit seinen afrikanischen Partnern und Verbündeten einleiten, um den Status und die Aufgaben der derzeitigen Stützpunkte in der Sahelzone und in Westafrika weiterzuentwickeln. Eine Strategie dazu solle innerhalb von sechs Monaten vorliegen, erklärte Macron.
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— Élysée (@Elysee) November 9, 2022
Zum Aus der “Barkhane”-Mission hatten Spannungen in Mali geführt. Die letzten französischen Soldaten verließen das westafrikanische Land im August. Momentan sind circa 3.000 französische Soldaten weiter in Niger, Tschad und Burkina Faso stationiert. In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen “Islamischer Staat” (IS) und Al-Qaida die Treue geschworen. In Mali laufen neben den Anti-Terror-Kampfeinsätzen auch der EU-Ausbildungseinsatz EUTM und der UN-Stabilisierungseinsatz MINUSMA.
Macron bekundete außerdem in seiner Rede zur Überprüfung der nationalen Strategie in Toulon den Wunsch, die Militärkooperation seines Landes mit europäischen Partnern und insbesondere Deutschland ausbauen. Viele dieser Partner hätten sich der französischen Vision einer souveränen europäischen Verteidigung angeschlossen, erklärte der Staatschef.
“Es ist zunächst unser Wille, unsere Verbindung mit Deutschland zu stärken, einem unverzichtbaren Partner, mit dem wir in tiefgreifende Programme eingebunden sind.”
Die Streitkräfte beider Länder seien dafür geschaffen, sich zu ergänzen, und teilten industrielle Expertise, operatives Wissen und strategische Ambitionen. Vom Gleichgewicht dieser Partnerschaft hänge zum Teil der Erfolg des europäischen Projekts ab. Macron brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Paris und Berlin in dieser Hinsicht in den nächsten Wochen entscheidende Fortschritte erzielen könnten. Macron betonte Frankreichs Bereitschaft, Europa mit seinen Atomwaffen zu schützen.
“Heute, vielmehr noch als gestern, haben die vitalen französischen Interessen eine europäische Dimension. Unsere atomaren Kräfte tragen also durch ihre Existenz zur Sicherheit Frankreichs und Europas bei.”
Zum von Deutschland mit anderen Staaten angeschobenen Projekt einer besseren europäischen Luftverteidigung äußerte sich der französische Präsident kritisch. Die Luftverteidigung des Kontinents sei eine strategische und solidarische Frage, von der die Souveränität Europas abhänge und die zur Förderung einer nationalen Industrie oder der eines anderen Landes führe.
“Sie verdient also eine inklusive, vertiefende Herangehensweise, die auf einer strategischen Analyse beruht, die alle Aspekte unserer Verteidigung beinhaltet.”
Aus deutscher Sicht kommt für das Schutzschild das israelische Flugabwehrsystem Arrow 3 infrage.
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(dpa)
