Von Dagmar Henn
Image ist alles, Wirklichkeit nichts? Das könnte durchaus als Maxime der amtierenden Bundesregierung durchgehen; keine andere bundesdeutsche Regierung hat in so kurzer Zeit so viel Schaden angerichtet, nicht nur ökonomisch, auch, was das deutsche Ansehen in der Welt betrifft, das sich konsequent dem Nullpunkt nähert. Keine andere Bundesregierung hat das ganze Land derart konsequent der Lächerlichkeit preisgegeben wie die Regierung von Bundeskanzler Scholz, die im Grunde seit ihrem Schweigen zum Anschlag auf Nord Stream jede internationale Tätigkeit einstellen könnte. Von der ökonomischen Selbstentleibung wollen wir erst gar nicht reden.
Aber es gibt hübsche Bildchen. Außenministerin Annalena Baerbock barfüßig am Strand, Scholz beim Joggen im Park, und Wirtschaftsminister Robert Habeck in simulierter Nachdenklichkeit. Ein regelmäßig nachgefülltes buntes Fotoalbum, das mindestens ebenso sehr heile Welt vortäuscht wie einst die Familienfotos von Angelina Jolie und Brad Pitt.
Um ganze 80 Prozent sind die Ausgaben für derartige Aufhübschungsmaßnahmen gestiegen seit der Vorgängerregierung. Nur, damit ein wenig herumgemenschelt werden kann und nicht auffällt, dass die eigentliche Arbeit eben nicht erledigt wird. Verständlich, dass Baerbock, wenn sie schon nicht unfallfrei sprechen kann, wenigstens nett aussehen möchte. Wer nicht mit dem Verstand blenden kann, muss es eben anders probieren.
Der Druck nimmt schließlich zu. Echte politische Debatte ist nicht erwünscht, bei den meisten Themen sogar tatsächlich verboten, und bedeutende Entscheidungen werden zunehmend ohnehin in Washington oder Brüssel getroffen (wobei die Entsorgung einer gewissen Frau von der Leyen nach Brüssel, die einst dazu diente, Ex-Kanzlerin Angela Merkel mögliche Konkurrenz vom Leib zu schaffen, sich inzwischen böse an den Deutschen rächt). Wo es dann etwas zu tun gäbe, gibt es die verschiedensten Gründe, es nicht zu tun oder gar mögliches Tun aktiv zu verhindern; man denke nur an den Wohnungsmangel. Das Dumme ist nur, dass Politiker eigentlich dafür bezahlt werden, Politik zu machen, und durch den gegenwärtigen Zustand in gewisse Probleme geraten, ihre Position und ihr Einkommen zu legitimieren.
Da macht es sich ganz gut, wenn man Fotostrecken vorlegen kann, deren Hochglanzaura den abgebildeten Personen zumindest Bedeutung zuschreibt. Schließlich ist das Publikum längst darauf dressiert, Wichtigkeit an der Menge der Abbildungen zu messen. Wer regelmäßig in der Zeitung oder im Fernsehen erscheint, muss irgendwie wichtig sein. Und eine Zeit lang lässt sich inhaltliche Übereinstimmung durch Sympathie ersetzen. Erstere würde ohnehin voraussetzen, dass die Akteure selbst begreifen, was sie tun, woran man mit gutem Grund Zweifel hegen kann.
1,5 Millionen Euro wurden in einem Jahr für diese Werbebildchen ausgegeben. Fotografen, Friseure, Visagisten. Eigentlich fehlen da noch die Drehbuchschreiber und die Regisseure für die Auftritte in Bewegtbildern, aber diese Hürde wird mit Sicherheit auch noch genommen. Wer weiß, mit dem richtigen Skript gelingt es dann womöglich selbst Olaf Scholz, so etwas wie Entschlossenheit vorzutäuschen. (Und kein Wunder, dass sich diese Personen so gut mit der Kunstfigur Wladimir Selenskij verstehen.)
Auffällig ist es natürlich schon, dass die Pflege der Wahrnehmung umso weiter in den Vordergrund tritt, je weiter das demokratische Leben dahinschwindet. Das hat auch nichts mehr mit dem Schlagwort der Postdemokratie zu tun, das vor einigen Jahren kursierte. Die Perfektionierung des Scheins ist die spiegelverkehrte Umsetzung des galoppierenden Verfalls des wirklichen Landes. Es fehlen nur noch kosmetische Operationen, aber Baerbock schafft bestimmt auch noch das, sollte sie mehr Zeit im Amt verbringen. Auf Kosten der Steuerzahler, versteht sich.
Im Grunde könnte man längst die Bezahlung der Regierungsmitglieder mit den Rundfunkgebühren fusionieren, als einheitliche Lügenabgabe gewissermaßen. Warum sich noch die Mühe machen, so zu tun, als ginge es um Politik? Das demokratische Bewusstsein, das in dieser Bundesregierung vorherrscht, und das sich immer wieder in den Aussagen beispielsweise zur Meinungsfreiheit zu erkennen gibt, scheint ohnehin nur einer Vorgabe zu folgen: in Schönheit sterben.
Mehr zum Thema – Spieglein, Spieglein an der Wand – Scholz, Habeck, Baerbock und die feudale Eitelkeit
