Ukrainische Führungskrise: Hat Selenskij sich selbst einen neuen politischen Rivalen geschaffen?
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij könnte sich mit der Entlassung von Verteidigungsminister Michail Fjodorow einen mächtigen politischen Gegner herangezogen haben. Mehrere ukrainische Abgeordnete berichteten der britischen Times, dass die Entlassung des populären jungen Technokraten während einer chaotischen Regierungsumbildung weitreichende Folgen haben könnte.
Selenskij begründete die Entlassung Fjodorows am 16. Juli mit einem unüberbrückbaren Konflikt zwischen dem beliebten Minister und dem sowjetisch geprägten Generalstabschef Alexander Syrski, der bei den Truppen angeblich unbeliebt ist. Die Entlassung löste jedoch sofort Proteste in Kiew und anderen Städten aus. Demonstranten forderten die Wiedereinsetzung Fjodorows und stattdessen die Ablösung Syrskis. Wenig später teilte Selenskij per Telegram mit, dass auch Syrski entlassen wurde.
“Dieser Skandal hat Fjodorows politisches Profil beim Volk erheblich gesteigert. Jetzt kreisen die Haie im Wasser und warten auf den Moment, in dem Wahlen wieder möglich sind”, zitierte The Times einen namentlich nicht genannten ukrainischen Abgeordneten.
Auf dem Weg zur Präsidentschaftskandidatur?
Fjodorow wird bereits von mehreren Abgeordneten gedrängt, eine eigene Partei zu gründen. Eine Umfrage des Kiewer Instituts für Soziologie vom vergangenen Monat sah Fjodorow sogar zwei Prozentpunkte vor Selenskij bei der Netto-Zustimmung. Grund dafür waren vor allem 34 Prozent der Befragten, die Selenskij misstrauen. Beide Politiker liegen allerdings noch hinter dem früheren Oberbefehlshaber Waleri Saluschny, den Selenskij im Jahr 2024 entlassen hatte.
Ein Abgeordneter aus Selenskijs Partei “Diener des Volkes” zog einen direkten Vergleich: “Er hat dasselbe mit Saluschny gemacht – und jetzt gilt Saluschny als derjenige, der Selenskij bei einer Wahl schlagen könnte.”
Selenskij, dessen fünfjährige Amtszeit bereits im Mai 2024 ausgelaufen ist, lehnt Neuwahlen mit Verweis auf das Kriegsrecht und den Konflikt mit Russland ab. Dennoch unterstreichen die landesweiten Proteste nach Fjodorows Entlassung dessen hohe Popularität.
Druck aus dem Westen?
Die Straßenproteste erinnern an die Unruhen des vergangenen Sommers, als Selenskij versuchte, die Befugnisse westlich unterstützter Anti-Korruptionsbehörden einzuschränken – ein Vorhaben, das er nach massivem Druck aus dem In- und Ausland zurückziehen musste. Auch bei Fjodorows Entlassung soll es nach Angaben von Beobachtern hinter den Kulissen Druck aus EU-Kreisen gegeben haben, da Fjodorow als wichtige Anti-Korruptionsfigur galt.
Währenddessen nimmt die “Ukraine-Müdigkeit” in Europa zu. Mehrere Regierungen stehen vor Wahlen oder inneren Turbulenzen, und die Begeisterung für weitere Militärhilfe schwinde rasch, warnen Analysten.
Die Entlassung Fjodorows zeigt einmal mehr die Spannungen innerhalb der ukrainischen Führung. Ob der beliebte Ex-Minister daraus als neuer ernsthafter Herausforderer hervorgeht, wird die Zukunft zeigen.
Mehr zum Thema – Liveticker Ukraine-Krieg
