Die verfehlte Wirtschafts- und Energiepolitik der Ampelregierung fordert ihre Opfer: Die Zahl der Firmenpleiten erreichte im Juli einen Rekordwert. 1.406 Unternehmen meldeten laut einer Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) im Juli Insolvenz an – so viele Insolvenzen in einem Monat gab es zuletzt vor zehn Jahren. Besonders besorgniserregend dabei ist, dass das verarbeitende Gewerbe von der Pleitewelle besonders betroffen ist. Hohe Energiepreise und eine anhaltende Zurückhaltung bei Konsum und Investitionen treffen die deutsche Industrie hart.
Dazu passt, dass auch der Stahlkonzern Thyssenkrupp Umstrukturierungen angekündigt hat. Die IG Metall warnt vor Stellenabbau und rief zu Protesten auf. Die Gewerkschaft sieht beim Stahlriesen bis zu 6.000 Arbeitsplätze in Gefahr. Dabei sind die Probleme des Konzerns vor allem von der Politik verschuldet.
Das Sanktionsregime mit seinem Fokus auf die Abkopplung von günstiger russischer Energie wird für den Wirtschaftsstandort Deutschland zur tödlichen Falle. Thyssenkrupp hat angekündigt, statt bisher 11,5 Millionen Tonnen Stahl nur noch 9,5 Millionen Tonnen zu produzieren.
Hinzu kommt die Traumtänzerei von Wirtschaftsminister Robert Habeck. Sein neuester Coup: Industrie und Verbraucher sollen ihren Energiekonsum an die Verfügbarkeit anpassen. Scheint die Sonne und weht der Wind, wird Strom billiger, ist gerade Dunkelflaute, dann verteuert er sich. Habeck glaubt, Industrie lasse sich auf Knopfdruck hoch- und wieder runterfahren. Erschreckend dabei ist, Habeck bekleidet das Amt des Wirtschaftsministers. Für September ist ein eigener “Stahlgipfel” in Duisburg geplant. Doch statt handfester Lösungen ist lediglich zu erwarten, dass Habeck seine Pläne von grünem Stahl und an Schönwetterperioden angepassten Energieverbrauch erneut erläutert.
Die deutsche Wirtschaft steckt in einer politisch verschuldeten, lang anhaltenden Krise. Wichtige Indikatoren wie der Auftragseingang deuten seit langem nach unten. Politik verschanzt sich und hofft darauf, dass die Konjunkturflaute von selbst in einen Aufschwung übergeht. Sie übersieht dabei, dass die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands strukturell sind. Zu erwarten ist daher, dass der Phase des Abschwungs keine Phase des Aufschwungs folgt, die den Rückgang ausgleichen würde. Kapazitäten gehen unwiderruflich verloren. Die Deindustriealisierung Deutschlands ist Realität.
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