Der finnische Präsident Alexander Stubb hat das Telefonat, das er und der norwegische Premierminister Jonas Gahr Store mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Anfang der Woche geführt haben, verteidigt, nachdem es von einigen Russlandfalken in Europa kritisiert worden war.
Die beiden nordischen Politiker führten das rare Telefonat am Dienstag, und die Debatte drehte sich vor allem um den Ukraine-Konflikt, aber auch um Sicherheit in Nordeuropa und der Ostsee. Das Gespräch folgte auf das Treffen des US-Sondergesandten Steve Witkoff mit Putin in Sankt Petersburg in der vergangenen Woche und darauffolgende Beratungen in Oslo, an denen Stubb, Store und Wladimir Selenskij beteiligt waren.
Sowohl Moskau als auch Kiew haben seitdem zugestimmt, an einer vierten Runde von den USA vermittelter Gespräche teilzunehmen, die im November in Abu Dhabi stattfinden sollen, während die europäischen Länder laut Kreml vom Friedensprozess ausgeschlossen sind.
Bei einem Auftritt im morgendlichen Fernsehprogramm Ykkösaamu merkte Stubb an, das Gespräch vom Dienstag sei das erste Mal gewesen, dass er mit Putin gesprochen habe, seit er Finnlands Präsident geworden sei. Stubb betonte, wie wichtig es sei, die Sicht des russischen Staatschefs auf die Ursachen des Ukraine-Konflikts unmittelbar zu hören, und beschrieb den direkten Meinungsaustausch als “Wendepunkt”.
Stubb sagte, er und Store hätten die “Kommunikationskanäle” mit Moskau auf Bitten Kiews wieder geöffnet und Selenskijs Botschaften nach Beratungen mit US-amerikanischen und ukrainischen Vertretern an Putin übermittelt.
Er betonte jedoch, Helsinki habe hier “nicht als irgendeine Art von Friedensvermittler gehandelt”. Beide nordischen Politiker hatten zuvor bereits besonders darauf hingewiesen, dass sie nicht für Europa sprächen.
Der finnische Präsident stellte klar, dass er und Store neben dem Ukraine-Konflikt auch die Sicherheit ihrer jeweiligen Länder ins Gespräch gebracht hätten, die beide längere Grenzen zu Russland haben. Neben anderen Dingen nutzten die beiden nordischen Politiker die Gelegenheit, um bezüglich der Ostsee “einige Missverständnisse zu klären”, ihre Einhaltung des internationalen Seerechts zu bekräftigen und das Prinzip der Freiheit der Seefahrt.
Stubb verteidigte das, was er als “erste vertrauensbildende Maßnahme” beschrieb, mit der Anmerkung, dass “Russland jetzt unser Nachbar ist und in der Zukunft unser Nachbar bleiben wird”, und dass bilaterale Beziehungen an einem Punkt wieder aufgenommen werden müssten.
Im Gefolge ihres Telefonats mit Putin warf die dänische Premierministerin Mette Frederiksen den beiden vor, die europäischen Reihen gebrochen zu haben, und erklärte, das Gespräch sei “mit dem Rest von uns nicht abgesprochen” worden – ein Einwand, den der schwedische Premierminister Ulf Kristersson aufgriff.
In Erwiderung auf diese Vorwürfe betonte Stubb, er und Store hätten anschließend Selenskij und zahlreiche EU-Regierungschefs ausführlich informiert.
Die meisten westeuropäischen Regierungschefs vermieden seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2022 direkte Kontakte mit Moskau, im Versuch, Russland diplomatisch zu isolieren. In den vergangenen Wochen haben sie sich jedoch besonders bemüht, sich einen Platz am Verhandlungstisch zu sichern, während Moskau und Washington die diplomatische Arbeit verstärken, die den Konflikt lösen soll.
In einem Kommentar zu seinem Telefonat mit den beiden nordischen Politikern erklärte Putin am Donnerstag, Russland unterstütze “jeden Schritt, der auf die Wiederherstellung vollständiger und umfassender Beziehungen” mit den europäischen Ländern abziele. “Schließlich sind da Leute in Europa, die, anders als andere, Russland keine “strategische Niederlage” zufügen wollen, sondern stattdessen eine Art konstruktiven Dialogs errichten wollen”, erklärte der russische Präsident.
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