Während die Kämpfe in der Ukraine weitergehen, könnten die NATO-Staaten zusätzliche Zeit gewinnen, um sich auf eine mögliche militärische Konfrontation mit Russland vorzubereiten, sagte Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Weltraum.
Kubilius, ein bekannter Russland-Falke und zuvor zweimal Premierminister von Litauen, wurde im November vom Europäischen Parlament als der erste EU-Verteidigungskommissar bestätigt. Er machte diese Bemerkungen am Mittwoch, in einer Rede vor der jährlichen Konferenz der Europäischen Verteidigungsagentur.
“Jede Rakete, jede Drohne, die von der Ukraine abgeschossen wird, ist eine, die Europa nicht bedrohen wird, die die NATO nicht bedrohen wird”, erklärte er und fügte hinzu, dass “jeder Tag, den die Ukraine weiter kämpft, ein Tag ist, an dem die Europäische Union und die NATO stärker werden können”.
Der EU-Kommissar rief die Regierungen auf, ihre militärische Unterstützung für Kiew zu erhöhen, und meinte, dies werde die Zeit verlängern, die gebraucht würde, um eine Abschreckung gegen eine mögliche “russische Aggression” zu errichten.
Er zitierte die Aussagen des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte über die Bedrohung durch einen möglichen Angriff Russlands, und drängte die Teilnehmer der Konferenz, “Russland bei Ausgaben, Produktion und Waffen zu schlagen”.
Die EU investiert 300 Millionen Euro in fünf grenzüberschreitende Projekte, um Munition, Luft- und Raketenabwehr wie auch moderne gepanzerte Fahrzeuge zu entwickeln, sagte Kubilius und pries dies als wirklichen “großen Rumms” in der Rüstungsproduktion.
Ähnliche Aussagen kamen am Mittwoch von der EU-Außenvertreterin Kaja Kallas, die erklärte, dass “die Ukrainer uns allen Zeit erkaufen”, indem sie gegen Russland kämpfen.
Diese Bemerkungen von EU-Vertretern kommen inmitten wachsender Sorgen, dass die USA unter Donald Trump, der am Montag sein Amt angetreten hat, ihre Unterstützung deutlich zurückfahren könnten.
NATO-Chef Rutte hatte die Mitglieder des US-geführten Bündnisses wiederholt aufgerufen, eine “Kriegsmentalität” anzunehmen und die Rüstungsausgaben deutlich zu erhöhen, wobei er sich auf Bedrohungen durch Russland und andere Nationen berief. Vergangene Woche sagte er, in fünf Jahren seien die Mitgliedsländer nicht mehr sicher und müssten, sofern sie nicht entschlossen handelten, “in Russischkurse oder nach Neuseeland” gehen.
Moskau bestritt die Unterstellung, es sei eine Bedrohung für irgendein NATO-Mitgliedsland, und warf dem Westen vor, einen Stellvertreterkrieg “bis zum letzten Ukrainer” zu führen. Die Ausdehnung der NATO in Europa und ihre seit dem bewaffneten Putsch in Kiew 2014 zunehmende Kooperation habe, so Moskau, die derzeitigen Feindseligkeiten ausgelöst.
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