Wie die US-Nachrichtenagentur Bloomberg meldet, hat der ungarische Premierminister Viktor Orbán noch eine Ausnahme aus den EU-Sanktionen für sein Land erwirkt. Die Europäische Union wird dem russischen Unternehmen Metrowagonmasch im Rahmen eines weiteren Sanktionspakets gegen Russland nicht verbieten, die U-Bahn in der ungarischen Hauptstadt zu betreiben, so die Agentur. Brüssel will Ungarn auch die Einfuhr einer Reihe von Gütern gestatten, die von den neuen Sanktionen betroffen sind, da diese Einfuhren für den Betrieb der U-Bahn-Züge notwendig sind. Zu diesen Gütern gehören Sicherheitsglas, Signalgeräte wie Glocken und Anzeigetafeln sowie die Fahrzeuge selbst. Bloomberg erzählt:
“Die Sanktionen, die am Mittwoch von den Mitgliedstaaten gebilligt wurden, beinhalten Ausnahmeregelungen für mehrere Artikel, darunter Sicherheitsglas, bestimmte Arten von Maschinen und einige Ventile, sowie die damit verbundene technische Unterstützung, wie aus Dokumenten hervorgeht, die Bloomberg vorliegen. Die Ersatzteile werden für den Betrieb von Fahrzeugen der Budapester U-Bahnlinie 3 benötigt. Die U-Bahn-Wagen werden von der russischen Firma Metrowagonmasch gewartet, die U-Bahnen baut und wartet.”
“Weitere freigestellte Waren sind Telefonapparate, Signalgeräte wie Glocken und Anzeigetafeln sowie U-Bahn- und Straßenbahnwagen. Insgesamt dürfen Waren, die unter etwa 14 Tarifcodes fallen, nach Ungarn eingeführt werden.“
Das russische Maschinenbauunternehmen Metrowagonmasch hat seinen Sitz im Gebiet Moskau und gehört zu der Gesellschaft Transmaschholding. Zuvor hatten die Vereinigte Staaten Transmaschholding auf die Sanktionsliste gesetzt.
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