In Russland zugelassene Fahrzeuge dürfen künftig nicht mehr in die EU über die Grenzen Estlands, Lettlands und Litauens einreisen. Die eingeführten Beschränkungen traten in Estland am Mittwoch in Kraft. Am Vortag hatten Lettland und Litauen ein ähnliches Verbot für Autos mit russischen Kennzeichen eingeführt.
Laut estnischen Behörden gilt das Verbot nur für Personenkraftwagen. Busse und Motorräder dürfen weiterhin die estnische Grenze passieren. Demnach gelangen in jüngster Zeit täglich rund 40 Autos mit russischen Kennzeichen in das Land. Vor der COVID-19-Pandemie und dem Ukraine-Krieg sei diese Zahl 17-mal höher gewesen. Am Donnerstag soll entschieden werden, was mit den Autos passiert, die bereits in Estland sind, kündigte das estnische Außenministerium an.
Auch Lettland erklärte, dass Personen mit einem in Russland zugelassenen Fahrzeug nicht über die Staatsgrenze in die Europäische Union einreisen dürfen. Die Weigerung, den Zollbehörden Folge zu leisten, könnte demnach zur Beschlagnahme des Fahrzeugs führen. Ausnahmen gelten für Autos, die für die Nutzung diplomatischer und konsularischer Vertretungen der Europäischen Union bestimmt sind.
Litauische Grenzschutzbeamte hatten ebenfalls die Einreise für Autos mit russischen Kennzeichen untersagt. Darius Žvironas, Chef des litauischen Zolls, teilte mit, dass die Behörden künftig Maßnahmen gegen jene russische Autos ergreifen werden, die sich bereits im Land befinden. “Wenn ein russischer Staatsbürger ein EU-Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis in einem EU-Land hat, ist das kein Grund, dorthin mit dem Pkw einzureisen. Wir lassen das Fahrzeug nicht durch, aber die Person auf jeden Fall.”
Vergangene Woche hatte Brüssel eine Erklärung abgegeben, wonach sich die weitreichenden Handelssanktionen gegen Russland auch auf persönliche Gegenstände wie Autos, Smartphones und sogar Toilettenartikel erstrecken. Das EU-Dokument listet mehr als 150 Gegenstände auf.
Die Entscheidung sorgte für heftige Diskussionen, da das Einfuhrverbot faktisch auch Waren für den persönlichen Gebrauch umfasst, mit denen russische Bürger in die EU einreisen. Später erklärte die Behörde, dass diese Liste einen Empfehlungscharakter habe und die EU-Länder selbst entscheiden müssten, ob sie Verbote einführen oder nicht. Waren, “die aus Sicht der Sanktionsumgehung von untergeordneter Bedeutung sind”, wie zum Beispiel Körperpflegeartikel oder Kleidung, stünden nicht im Fokus der Zollbehörden, hieß es.
Moskau kritisierte das Verbot. Die Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa bezeichnete die Empfehlungen der Europäischen Kommission als Rassismus. Auch Russlands amtierender Zollchef Ruslan Dawydow bezeichnete das Verbot für persönliche Gegenstände als “völligen Unsinn” und eine Demonstration “völliger Gesetzlosigkeit”, die der normalen Logik von Zollkontrollen widerspreche. Er betonte, dass der russische Zoll keine derartigen Maßnahmen gegen Touristen aus Europa ergreifen werde.
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