Die Europäische Kommission hat das Nachrichtenmagazin Euractiv von ihren Hintergrundbriefings ausgeschlossen. Der Schritt Brüssels erfolgte, nachdem das Medium laut Chefredakteur Matthew Karnitschnig einen seiner Meinung nach kritischeren Ansatz bei der Berichterstattung über die “EU-Blase” verfolgt hatte.
Das 1999 vom französischen Medienverleger Christophe Leclercq gegründete und in Brüssel ansässige Medium konzentriert sich auf die EU-Politik und hat sich zum Ziel gesetzt, “die Komplexität der EU-Politik, -Strategien und -Gesetzgebung zu entschlüsseln”.
In einem am Freitag veröffentlichten Artikel argumentierte Karnitschnig, dass der unabhängige Journalismus in der EU “auf der Feindesliste” gelandet sei, insbesondere in Brüssel, wo viele Medien von der Finanzierung und dem guten Willen der EU-Institutionen, ausländischer Regierungen und Lobbyisten abhängig sind.
“Tatsächlich ist er zu einer vom Aussterben bedrohten Spezies geworden”, schrieb er und fügte hinzu, dass unabhängige Stimmen in der EU nicht mehr gefördert würden.
“Anfang dieses Jahres haben wir uns daran gemacht, die ‘EU-Blase’ mit einer kräftigen Dosis kritischem Journalismus zu durchdringen”, sagte Karnitschnig. “Nicht alle Empfänger reagierten positiv darauf, am wenigsten die Kommission, die uns kürzlich von ihren Hintergrundbriefings ausgeschlossen hat – den vertraulichen Sitzungen, in denen die Berater von Präsidentin Ursula von der Leyen versuchen, die Botschaft zu steuern, die sie der Presse zu einem bestimmten Thema vermitteln wollen.”
Der Redakteur führte mehrere Beispiele für Berichterstattung an, die seiner Meinung nach zu dieser Entscheidung beigetragen haben könnten, darunter die Entlarvung der Behauptungen der Kommission bezüglich des Flugnavigationsvorfalls von der Leyens in Bulgarien und die Kritik an den Plänen zur Einrichtung eines europäischen Geheimdienstes. Brüssel steht bereits seit langem wegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit und der Marginalisierung unabhängiger Stimmen in der Kritik.
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