Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erneut die Heimkehr von einer Million syrischer Flüchtlinge angekündigt, die derzeit in der Türkei untergebracht sind.
Er setzt dabei auf eine “freiwillige Rückkehr”, wie er sagte. Den Behörden gehe es nicht darum, Menschen auszuweisen, sondern darum, geeignete Bedingungen für ihre freiwillige Rückkehr zu schaffen. Erdoğan führte aus:
“Wir haben unsere Türen nicht nur geöffnet, um das Leben und die Ehre der Unterdrückten zu retten. Wir haben auch alle Anstrengungen unternommen und tun dies auch weiterhin, um sicherzustellen, dass sie in ihre Häuser zurückkehren können.”
Insgesamt beherbergt die Türkei rund vier Millionen syrische Flüchtlinge und weitere zwei Millionen irakische und afghanische Flüchtlinge. Damit ist das Land das größte Gastland der Welt.
Hintergrund der Initiativen des türkischen Präsidenten und seiner Rhetorik sind die nahenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Ungeachtet der Bereitschaft der Behörden und vieler einfacher Türken, dem “brüderlichen syrischen Volk” zu helfen, sorgt die Präsenz der Flüchtlinge für zunehmenden Unmut in Teilen der Gesellschaft, darunter auch solche, die Erdoğan für einen Wahlsieg braucht.
Die fremdenfeindlichen Stimmungen werden von einigen türkischen Oppositionsparteien bei ihren Vorbereitungen auf die bevorstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geschickt ausgenutzt.
Wegen fehlender Kooperation mit den offiziellen syrischen Behörden geht es vor allem um eine Rückkehr in syrische Landesteile, die die Assad-Regierung nicht kontrolliert.
Schon Ende April und Anfang Mai hatte Erdoğan bei mehreren Auftritten ein neues Projekt angekündigt, das den Bau von Steinhäusern in 13 Regionen Syriens vorsieht, um syrische Flüchtlinge in der Republik anzusiedeln. Damals hatte er in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache anlässlich der feierlichen Übergabe der Wohnhäuser in der syrischen Provinz Idlib gesagt:
“Rund 500.000 syrische Flüchtlinge sind in sichere Regionen zurückgekehrt. Unsere Steinhäuser haben dazu beigetragen. Wir bereiten ein neues Projekt vor, das einer Million unserer syrischen Brüder die freiwillige Rückkehr ermöglichen soll. Das Projekt, das wir gemeinsam mit den lokalen Behörden in 13 Regionen, darunter Aʿzāz, Tall Abyad und Dscharablus, durchführen werden, wird sehr umfangreich sein.”
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