Die von Russland angebotenen Bedingungen für den Frieden im Ukraine-Konflikt könnten in Wirklichkeit der Lösung der Krise dienen. Dies geht aus einer Erklärung des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Teilnehmer des internationalen Forums “Primakow-Lesungen” hervor, das am Dienstag in Moskau startet. Putins Assistent Juri Uschakow präsentierte die Rede des Staatschefs.
Demnach hoffe Putin, dass das Forum die russische Initiative besonnen und vernünftig prüfen werde. Dann werde offensichtlich, dass sie die Einstellung des Konflikts und den Übergang zu einer politisch-diplomatischen Lösung vorsehe.
Im Westen wolle man aber Russland nicht zuhören und auf den Grund der Vorschläge nicht einmal eingehen, lautete die Erklärung weiter. Uschakow fügte von sich aus hinzu, dass stattdessen der Krieg “bis zum letzten Ukrainer” fortgesetzt werde. Mit Bezug auf die Initiative zitierte er weiter:
“Wenn man unbefangen darüber nachdenkt, wird man tatsächlich einen rationalen Kern darin finden. Vor allem ist es eine Chance, mit dem Konflikt auf dem Schlachtfeld sofort aufzuhören und Verluste an Menschen zu stoppen. Inzwischen geht die vom Westen angeheizte militärische Raserei unvermindert weiter.”
Kurz vor dem Schweizer “Friedensgipfel” für die Ukraine hatte Putin Bedingungen für Verhandlungen mit Kiew bekanntgegeben. Bevor sinnvolle Friedensgespräche beginnen könnten, sollten die ukrainischen Truppen aus den neuen russischen Gebieten zurückgezogen werden. Außerdem forderte Putin, dass Kiew den Verzicht auf einen NATO-Beitritt und Garantien seines neutralen und blockfreien Status offiziell mitteilt. Die Ukraine und ihre Verbündeten im Westen wiesen die Initiative zurück.
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