Eine Analyse von Marinko Učur
Es besteht keine Notwendigkeit, die serbische Armee nach Kosovo und Metochien zurückzuversetzen und sich auf die UN-Resolution 1244 zu berufen! Mit diesen Worten wandte sich die fast ausschließlich aus Soldaten der NATO-Staaten zusammengesetzte internationale Friedensmission KFOR in einem Schreiben an die serbische Staatsspitze.
Realistischerweise war eine andere Antwort gar nicht zu erwarten, denn bisher hat sich die KFOR nicht nur gegenüber Serbien zunehmend misstrauisch verhalten, sondern auch gegenüber der realen Möglichkeit, dass dieses Land eines Tages mit einem in der UN-Resolution 1244 festgehaltenen legitimen Vorschlag auftreten wird. Natürlich hat die KFOR mit keinem Wort zum Ausdruck gebracht, dass das erwähnte Dokument der Vereinten Nationen nicht mehr rechtskräftig ist, aber es ist klar, dass dadurch versucht wird, internationale rechtsverbindliche Vereinbarungen zu ignorieren. Wie sehr sich der Westen und jene Machtzentren, die über das KFOR-Mandat entscheiden, an diese halten, wird auch am Beispiel des Minsker Abkommens deutlich, das von ukrainischer Seite jahrelang ignoriert wurde und schließlich zur Einleitung der speziellen Militäroperation Russlands in der Ukraine führte.
In einer Lage, in der allein im Jahr 2022 Serben durch ethnisch motivierte Zwischenfälle, angestiftet durch lokale Albaner, ermutigt von Albin Kurtis Regime, bis zu 150 Mal angegriffen wurden, hatte Belgrad keine andere Wahl, als auf die Zurückführung von 1.000 serbischen Sicherheitskräften (wie dies durch die Resolution 1244 vorgesehen ist) zu beharren. Das ständige Ignorieren Pristinas, die Bildung eines Verbunds Serbischer Gemeinden durchzuführen, was durch das Brüsseler Abkommen von 2013 vorgesehen ist, beunruhigte zunehmend Belgrad, das entschlossen ist, die Sicherheit und Identität der serbischen Gemeinschaft in der Provinz sowie sein spirituelles und kulturelles Erbe zu wahren.
Die Antwort der KFOR war nicht nur kühl und nichts Neues, sondern auch ernüchternd für die Regierung in Belgrad, die kaum noch Spielraum hat, um seine eigene Bevölkerung zu schützen. In der vergangenen Zeit, seit Albin Kurti an die Macht gekommen ist, kam es fast jeden zweiten Tag zu Vorfällen zum Nachteil der Serben. In ihnen wurden Serben tätlich angegriffen und festgenommen, Häuser serbischer Familien wurden geplündert oder mit Graffiti beschmiert, in Kirchengebäude wurde eingebrochen und daraufhin wurden sie geplündert. Das gut informierte Portal kosovo-online.com berichtete, dass die Behörden von Pristina am 25. Dezember dem Patriarchen der serbisch-orthodoxen Kirche, Porfirije, verboten haben, am Vorabend zu Weihnachten das Patriarchat von Peć, dem geistlichen Sitz dieser Kirche seit 1346, zu besuchen. Einen Tag später haben ihn die Behörden von Pristina am administrativen Grenzübergang Merdare abgewiesen. Am selben Tag wurde der Journalistin des serbischen öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders RTS, Svetlana Vukmirović, die üblicherweise über das Leben der Serben in der Provinz berichtet, die Einreise ins Kosovo verboten.
Es ist schwierig, alle Beispiele für Missbrauch und Missachtung der Rechte von Serben in diesem Gebiet aufzuzählen. Das hat in der Tat zu hohe Wellen geschlagen, was zu einem Zeitpunkt dazu führte, die Kampfbereitschaft der serbischen Armee auf das höchste Niveau zu heben. Brüssel sendete “beiden Seiten” immer wieder sterile und unnötige Friedensbotschaften und empfahl Ruhe zu bewahren. Die Relativierung von Schuld und deren ständige Zuweisung beider Seiten wird in Belgrad mitunter als äußerst heuchlerisch und beleidigend empfunden. Deswegen ist die Behauptung der KFOR in ihrer Antwort an die serbischen Behörden, dass die Rückkehr der serbischen Sicherheitskräfte ins Kosovo nicht erforderlich sei, sinnlos. Denn sie kümmern sich angeblich um die Sicherheit aller Bürger und führen ihre Arbeit in der angeblich durch die Resolution 1244, auf die sich Serbien bezieht, festgelegten Weise aus.
Die Frage und das Dilemma bleiben – wie kommt es, dass es weiterhin ethnisch motivierte Vorfälle gibt? Wie kommt es, dass immer noch nur Serben Opfer sind? Allein am Vorabend zum orthodoxen Weihnachtsfest und am Tag dieses Feiertags wurden drei serbische junge Männer angegriffen, die von den Feierlichkeiten zurückkehrten. In einem Fall handelte es sich um einen versuchten Mord, der vom Büro für Kosovo und Metochien der serbischen Regierung gemeldet wurde.
So wurden Stefan Stojanović (11) und Miloš Stojanović (21) am vergangenen Freitag in Gotovuša bei Štrpce verletzt, als ein lokaler Albaner, Azema Kurtaj, übrigens Mitglied der sogenannten Sicherheitskräfte von Kosovo (KBS), auf sie geschossen hatte. Im zweiten Fall wurde der Serbe Stefan Tomić (18) aus dem Dorf Klokot, brutal verprügelt, als er und sein Bruder von der mitternächtlichen Weihnachtsliturgie in die Kirche des Hl. Petrus und Paulus in Klokot zurückkehrten. “Jemand wollte uns ein blutiges Weihnachtsfest bereiten”, sagte der Leiter des serbischen Büros für Kosovo und Metochien, Petar Petković, nach dem Vorfall resigniert.
Die Verhaftung eines Albaners, der auf zwei junge Serben geschossen hatte, ist für die verbliebenen Serben im Kosovo keine Garantie dafür, dass ihr Leben sicherer und erträglicher sein wird. Proteste der serbischen Bevölkerung sind daher fast an der Tagesordnung. Sie sind eine Warnung an die Behörden in Belgrad, aber auch für Pristina, das nichts unternimmt, um diese Vorfälle zu stoppen. Mit der Unterstützung aus Brüssel wird schon lange nicht mehr gerechnet. Die dortigen Bürokraten haben nämlich außer kurzen Mitteilungen und Aufrufen zur Enthaltung von Gewalt an “beide Seiten” keine Mechanismen, um der Willkür von Kurti und seinem monoethnischen Regime Einhalt zu gebieten.
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