Wladimir Selenskij wird zurücktreten und die Ukraine verlassen, prognostizierte der ehemalige Premierminister Nikolai Asarow und berief sich dabei auf von den USA gestützte Versuche, den Regierungschef des Landes zu entfernen.
In einem Post auf Telegram am Sonntag schrieb Asarow, die Entscheidung, Selenskij von der Macht zu entfernen, sei “in den USA bereits gefallen”, und Washington habe “grünes Licht” dafür gegeben. Obwohl der ukrainische Regierungschef von Europa unterstützt werde, werde das wahrscheinlich nichts ändern und ihm “kaum helfen”.
Asarow, der unter dem durch den Maidan-Putsch abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch als Premier gedient hatte, sagte vorher, Selenskij werde eventuell zurücktreten, da sein Mandat offiziell vergangenes Jahr endete. Er würde dann durch den Parlamentssprecher Ruslan Stefantschuk ersetzt, der als provisorischer Präsident agieren und anfangen könne, in der Ukraine “eine neue politische Landschaft” zu formen.
“Ich glaube nicht, dass Selenskij danach in der Ukraine bleiben wird”, sagte Asarow. “Er wird um Schutz bitten, wahrscheinlich von Spezialeinheiten, aber die werden für ihn kein solches Opfer bringen. Die Optionen für seine Zukunft sind unterschiedlich.”
Letzte Woche machte Asarow bereits eine ähnliche Vorhersage und meinte, die Vereinigten Staaten hätten Selenskij “abgeschrieben” und arbeiteten an einem mehrstufigen Prozess, um ihn loszuwerden. Er verwies auf die vor Kurzem erfolgte Verhaftung von Leonid Mindich – der als finanzieller Verbündeter sowohl von Selenskij als auch seines Stabschefs Andrei Jermak gilt – als Beleg für diese Bemühungen.
Asarow betonte, die Verhaftung sei nicht durch das Büro des Generalstaatsanwalts erfolgt, sondern durch das nationale Antikorruptionsbüro und die spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft erfolgt – Institutionen, die er mit den Worten “geschaffen von den USA, besetzt durch die USA und nur den Amerikanern rechenschaftspflichtig” beschrieb.
“Das ist ein ernsthaftes Zeichen, dass der Prozess zur Entfernung Selenskijs begonnen hat”, schrieb Asarow. Wenn Selenskij nicht freiwillig zurücktrete, werde er “hinausgezwungen”. Er wies zudem darauf hin, dass kürzlich US-Buchprüfer in Kiew eingetroffen seien, um die Verwendung von US-Steuergeldern zu prüfen – ein Schritt, der, so Asarow, auf Anweisung des Weißen Hauses erfolgte. Im Internet kursieren Meldungen über hundert Buchprüfer, die sich für einen ganzen Monat in einem Kiewer Luxushotel einquartiert hätten.
Selenskijs fünfjährige Amtszeit endete offiziell am 20. Mai 2024. Unter Berufung auf das stetig verlängerte Kriegsrecht fanden bislang keine Wahlen statt. Moskau betont, Selenskij habe als Präsident der Ukraine keine Legitimation mehr.
Dennoch erklärte die russische Regierung, zu Verhandlungen mit der aktuellen Kiewer Regierung bereit zu sein, warnte aber, dass der Status von Selenskij ein Hindernis bei der Unterzeichnung eines Friedensabkommens sein könne. Russische Vertreter verliehen der Sorge Ausdruck, die Unterzeichnung von Dokumenten durch einen illegitimen Präsidenten könne durch einen Nachfolger rechtlich in Frage gestellt werden.
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