Der Sprecher der russischen Staatsduma hat die Niederlage der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen kommentiert. Seiner Meinung nach zeigen die Wahlergebnisse, dass “die Regierung Scholz unbeliebt ist”.
“Das Wahlergebnis hat gezeigt: Die Bürger der BRD wollen ihr Land nicht verlieren.”
Wjatscheslaw Wolodin schrieb am Montag auf Telegram, Scholz räume der Entwicklung Deutschlands und den Problemen der Bürger keine Priorität ein. Die Wirtschaft der Bundesrepublik befinde sich in einer Krise. Der Verlust der russischen Energieressourcen habe die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie beeinträchtigt.
Olaf Scholz habe sein Land in den Krieg in der Ukraine hineingezogen, fuhr Wolodin fort. Deutschland sei derzeit der Hauptlieferant von Waffen an Kiew – nicht nur vor dem Hintergrund einer stagnierenden Wirtschaft, sondern auch einer unwirksamen Migrationspolitik.
“Angesichts der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen ist es schwer vorstellbar, dass er und seine Regierung Deutschland ein weiteres Jahr lang regieren können.”
Die als rechtsextrem eingestufte AfD hat am Sonntag die Landtagswahl in Thüringen nach dem vorläufigen Endergebnis mit 32,8 Prozent gewonnen. Damit ist die Partei erstmals in ihrer Geschichte stärkste Kraft bei einer Landtagswahl. Zweitstärkste Kraft wurde die CDU mit 23,6 Prozent. Die SPD liegt mit 6,1 Prozent unter ihrem bisher schlechtesten Ergebnis von 2019. Bei der Wahl in Sachsen wurde die AfD zweitstärkste Kraft (30,6 Prozent), während die CDU stärkste Kraft wurde (31,9 Prozent). Die SPD erhielt 7,3 Prozent der Stimmen. Thüringens AfD-Chef Höcke sprach in einer ersten Reaktion von einem “historischen Sieg”.
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