Dietmar Bartsch, der Vorsitzende der Linksfraktion, hat die anstehende Auflösung seiner Bundestagsfraktion als Chance für einen Neustart der Partei bezeichnet. Im ZDF-Morgenmagazin sagte der 65-Jährige am Dienstag:
“Es ist heute sicherlich ein Tag, der keinen Grund zur Freude bringt. Heute wird die Liquidation beschlossen. Aber völlig klar ist, es ist natürlich auch die Notwendigkeit und die Möglichkeit eines Aufbruchs.”
.@dieLinke ist nicht tot. Es liegt an uns, ob wie einen Aufbruch hinkriegen. Im Ende der @Linksfraktion liegt auch die Chance für einen Neustart. Bei Niederlagen gilt: Wer achtmal hinfällt, muss neunmal aufstehen. Jetzt heißt es: Schluss mit der lähmenden Selbstbeschäftigung und… pic.twitter.com/IHlVV13o7m
— Dietmar Bartsch (@DietmarBartsch) November 14, 2023
Die Linke sei mehr als nur die Bundestagsfraktion:
“Also die Linke ist nicht tot, aber es liegt an uns, ob wir einen Aufbruch wirklich hinkriegen.”
Die “lähmende Selbstbeschäftigung” müsse ein Ende finden. Man müsse zurück zur Politik kommen:
“Es liegt an uns, ob wir es wirklich schaffen, Politik, Politik und nochmals Politik zu betreiben, oder ob es weiterhin Auseinandersetzungen gibt. Das interessiert die Leute nicht. Die wollen angesichts der Herausforderungen, ob Heizungsgesetz oder, oder, oder, die wollen linke Antworten und die wollen linke Kritik an der Bundesregierung.”
Hintergrund für die Auflösung der Linksfraktion ist der Austritt der Abgeordneten Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei. Durch diese Austritte verliert die Fraktion ihre Mindestgröße.
Es wird nun die Bildung zweier neuer parlamentarischer Gruppen erwartet. Auf der einen Seite die 28 Rest-Linken, auf der anderen die zehnköpfige Wagenknecht-Gruppierung. Eine parlamentarische Gruppe hat im Vergleich zu einer Fraktion weniger Rechte im Parlament und erhält weniger Geld.
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