Die deutsche Rüstungsindustrie kann sich offenbar vor Aufträgen kaum noch retten. Laut Informationen der Wirtschaftswoche (Wiwo) sollen zuletzt gleich mehrere deutsche Waffenproduzenten Anfragen aus den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) erhalten haben.
Wie die Zeitung am Freitag berichtete, seien Anfragen nach Waffen und Munition dabei auch über die Botschaft der VAE an die Rüstungsproduzenten in Deutschland gerichtet worden. Die Golfstaaten hätten mit den Angriffen aus Iran große Probleme, weil ihnen in der dritten Kriegswoche so langsam die Flugabwehrraketen ausgingen, erläuterte die die Wiwo. Zudem würden iranische Drohnen selbst bei Abschüssen noch zu schweren Schäden führen.
Einige deutsche Waffenbauer hätten bereits in der Vergangenheit Rüstungsgüter in die Golfregion verkauft, daher existierten gute Kontakte in die Emirate. Am Freitag erteilte das deutsche Wirtschaftsministerium kurzfristig eine auf sechs Monate befristete Genehmigung für Waffenlieferungen in die Golfstaaten und in die Ukraine. Die Genehmigung beziehe sich auf die “Lieferung von Rüstungsgütern in bestimmte Länder zu Verteidigungszwecken”.
In der diesbezüglichen Pressemitteilung erklärte Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche am Freitag, die Bundesregierung passe die Verfahren der Rüstungsexportkontrolle schnell und unbürokratisch an. Dies geschehe aus Solidarität mit den Ländern, die von wahllosen iranischen Angriffen betroffen seien. Dazu führte die Wirtschaftsministerin aus:
“Die wahllosen Angriffe des Irans auf die Golfstaaten haben zur Folge, dass dort Rüstungsgüter vor allem zur Luftverteidigung dringend benötigt werden. Gleichzeitig besteht der Bedarf der Ukraine zur militärischen Unterstützung insbesondere der Luftverteidigung unvermittelt fort. Mit der neuen, zeitlich befristeten AGG 48 passen wir unsere Verfahren der Rüstungsexportkontrolle für die Ausfuhr dringend benötigter Rüstungsgüter in diese Länder an die neuen Erfordernisse an. Damit stellen wir schnelle und unbürokratische Ausfuhren zur Stärkung ihrer Verteidigungssysteme sicher und setzen so ein Zeichen der Solidarität.”
Das in der Genehmigung definierte Ziel für die Rüstungslieferungen laute: “Luft- und Seeverteidigung in die Golfstaaten sowie die Ukraine risikobasiert weiter zu vereinfachen.” Bemerkenswert dabei sei, “dass die Bundesrepublik üblicherweise keine Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete erlaubt,” kommentierte die Wiwo.
In der Rüstungsbranche stoße das Vorgehen auf Skepsis. Mehrere Rüstungsproduzenten hätten mitgeteilt, es sei unmöglich zu liefern, “weil schlicht nichts mehr in unseren Lagern ist, was wir noch dorthinunterschicken könnten.” Schließlich habe auch Rheinmetall-Chef Armin Papperger am Donnerstag zugegeben, die Bestände an Luftabwehrsystemen seien wegen des Konflikts im Nahen Osten “fast aufgebraucht”.
Selbst am Wochenende stünden die Telefone nicht still, habe Papperger in der vergangenen Woche erklärt. Aus dem Nahen Osten seien mehrere Anfragen eingegangen. Systeme von Rheinmetall seien bereits in mehreren Regionen im Einsatz. Aber er dürfe die Länder nicht nennen, so Papperger. Ein Sprecher des Unternehmens äußerte sich explizit zu den Zwecken der Rheinmetall-Systeme, die derzeit im Einsatz sind. Demnach schützten Rheinmetall-Systeme kritische Infrastruktur und militärische Einrichtungen, besonders in der Golfregion und in der Ukraine.
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