Stress für Leistungsverweigerer? Die sogenannten Jobcenter in Deutschland haben Geldzahlungen und andere Ausgaben im Jahr 2025 rund 461.400-mal gekürzt. Dies entspricht einem Anstieg von 25 % gegenüber dem Vorjahr, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mitteilte.
Häufigste Ursache dafür seien versäumte Termine gewesen, nämlich knapp 86 % der Kürzungen. Insgesamt seien rund 224.100 Personen von mindestens einer Kürzung betroffen gewesen. In knapp 7 % der Fälle seien Leistungen gekürzt worden, weil Personen sich weigerten, eine Arbeit oder Ausbildung aufzunehmen, weiterzuführen oder an einer Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen. Der Durchschnitt aller Minderungen liege bei 8,3 % der jeweiligen Leistung beziehungsweise bei 66 Euro, schrieb die Berliner Zeitung am Montag.
“Im vergangenen Jahr wurden die Leistungsminderungen gesetzlich oder regulatorisch nicht verändert. Dadurch konnten die Regeln, die zuvor mehrmals verändert wurden, kontinuierlich wirken”, so die Bundesagentur.
Ab dem 1. Juli 2026 treten aufgrund der Reform des Bürgergelds hin zur Grundsicherung neue Regeln in Kraft. Wer Fördermaßnahmen abbricht oder sich nicht bewirbt, ist dann unter anderem von höheren Kürzungen als bisher betroffen. Auch bei versäumten Terminen drohen stärkere Einbußen. Der Anspruch auf Leistungen kann aufgrund von Nichterreichbarkeit unter Umständen sogar komplett entfallen, also auch die Kosten für eine Unterkunft.
Wenn eigenes Einkommen oder Vermögen bewusst vermindert bzw. fortgesetztes unwirtschaftliches Verhalten an den Tag gelegt wird, kann ebenfalls eine Leistungsminderung verhängt werden. Liegt eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I vor bzw. sind die Voraussetzungen hierfür gegeben, kann die Regelleistung auch gemindert werden. In der Summe entfielen auf die genannten Punkte knapp 15.700 Leistungsminderungen im Jahr 2025.
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