Erst vor rund zwei Jahren – auf Initiative der damaligen Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Grüne) als eine Art Ausgleich für die staatlichen Corona-Maßnahmen – eingeführt, steht das Programm bereits wieder vor dem Aus: Der sogenannte “KulturPass” war ein Förderprogramm der Bundesregierung, mit dem jungen Menschen der Zugang zu Kultur erleichtert werden sollte. Doch das Programm endet im Dezember 2025. Anspruchsberechtigt waren bislang die Geburtsjahrgänge ab dem Jahr 2005. Im ersten Jahr wurde den 18-Jährigen ein Guthaben von 200 Euro zur Verfügung gestellt, ab dem zweiten Jahr nur noch 100 Euro. Das Angebot richtete sich an alle jungen Erwachsenen, unabhängig von der Nationalität.
Die Summe konnte mithilfe einer entsprechenden App auf einem Mobilgerät abgerufen und genutzt werden. Vorgesehen war dieser staatliche Kulturgutschein für die Nutzung verschiedener Angebote – er konnte in Theatern, Kinos, für Konzerte, in Museen und Ausstellungen, aber auch für Bücher sowie im Musikalienhandel eingelöst werden. Rund 1,6 Millionen solcher Angebote sind noch gelistet, hinter denen fast 5.000 Anbieter stehen. Für die Jahre 2023 und 2024 belief sich die Förderung auf insgesamt gut 53 Millionen Euro.
Die Einstellung des Angebots kündigte sich seit dem Sommer des Jahres an. Der Bundesrechnungshof hatte gerügt, dass der KulturPass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei.
Kritik von den Betroffenen
Wie die Deutschen Wirtschaftsnachrichten (DWN) schreiben, reagierte die Bundesschülerkonferenz “empört”: “Wieder werden wir im Stich gelassen”, erklärte deren Generalsekretär Quentin Gärtner. Und fügte hinzu: “Da darf sich die Politik nicht wundern, wenn wir zu Kulturbanausen werden.”
Die Schülervertretung argumentiert, dass der KulturPass für größere Chancengleichheit sorgen würde. Außerdem führt der Schülervertreter ins Feld, dass mit dem KulturPass die Demokratie gestärkt würde: “Es kann nicht sein, dass nur die Kinder von Ärzten und Anwälten ins Theater und ins Kino gehen können.” Über kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe könnten demokratische Einstellungen gefördert werden: “Wenn Ihr wollt, dass wir Demokraten werden, dann fördert das doch bitte auch.”
Der Nachfolger im Amt von Claudia Roth, der parteilose Verleger und Politiker Wolfram Weimer, machte sich die rechtliche Bewertung des Bundesrechnungshofes zu eigen, wie die DWN feststellten. Laut BR24 äußerte sich der Kulturstaatsminister pessimistisch:
“Wir nehmen die Einschätzung des Bundesrechnungshofes sehr ernst. Nachdem die Vorgängerregierung den KulturPass haushalterisch bereits auf null gesetzt und damit faktisch eingestellt hat, lässt nun auch die Rechtslage kaum noch Chancen, das Projekt neu zu beleben.”
Wie die von ihm geleitete Bundesbehörde mitteilte, wurden bisher insgesamt rund 100 Millionen Euro über den KulturPass für junge Erwachsene ausgegeben.
Wie zu erwarten, äußerten sich die Grünen über das Ende des KulturPasses negativ. Ähnlich lauteten die Reaktionen des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels. Und auch vom Deutschen Kulturrat kam Kritik:
“Sollte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer der Argumentation des Bundesrechnungshofs folgen und die Förderkompetenz beim KulturPass in Frage stellen, könnte dies einen Dominoeffekt auslösen und weitere Vorhaben der Bundeskulturförderung streitig stellen.”
Der BR24 zitiert Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz vom Deutschen Kulturrat weiter mit der Aussage: “Wenn der neue Kulturstaatsminister das Programm nicht weiterführen will, dann soll er es einstellen, aber auch den Mut haben, diesen Schritt als seine ureigene politische Entscheidung zu verantworten.”
Seine Ablehnung einer Weiterführung des Förderprogramms habe Weimer auch damit begründet, dass Jugendliche aus dem ländlichen Bereich oder aus “sozial-vulnerablen Gruppen” nicht genügend angesprochen worden seien. Zudem hätten viele junge Erwachsene das Guthaben einfach nur für Kinobesuche oder Comic-Bände ausgegeben. Weimer: “Das war nicht die Intention des KulturPasses.”
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