Am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister des Verbands Südostasiatischer Nationen in Kambodscha (kurz ASEAN) hat sich der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe zur Taiwan-Frage geäußert. Bei einer Diskussion mit Pentagon-Chef Lloyd Austin brachte Wei zum Ausdruck, dass die USA das “Ein-China-Prinzip” aushöhlten und verzerrten. Tang Kefei, Sprecher des chinesischen Militärressorts, zitierte den Verteidigungsminister:
“Einige Zeit lang höhlten die USA das Ein-China-Prinzip unaufhörlich aus, zerstörten es und verzerrten, indem sie wiederholt Waffen an Taiwan lieferten, bei der Ausbildung des taiwanesischen Militärs halfen und hochrangige Beamte auf die Insel schickten, was die Spannungen in der Straße von Taiwan weiter verschärfte.”
Ferner unterstrich Wei, dass China mit starken und wirksamen Gegenmaßnahmen “auf weitere Versuche der USA” reagieren würden, die Spannungen um Taiwan zu erhöhen. Austin wiederum betonte das Engagement der USA für eine Ein-China-Politik. Gleichzeitig rief der US-Verteidigungsminister seinen chinesischen Partner zur Aufrechterhaltung des Status quo auf, geht es aus dem einschlägigen Statement des Verteidigungsressorts:
“Er (Austin – Anm. d. R.) betonte seine Ablehnung einseitiger Änderungen des Status quo und forderte die VR China auf, von weiteren destabilisierenden Aktionen gegen Taiwan abzusehen.”
Das letzte Treffen zwischen den chinesischen und US-Verteidigungsministern hatte im Juni in Singapur im Rahmen des regionalen Sicherheitsforums Shangri-La-Dialog stattgefunden. Nach dem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan im August spitzten sich die Beziehungen zwischen Peking und Washington jedoch drastisch zu. Der Verteidigungsdialog wurde praktisch auf Eis gelegt.
Taiwan wird seit 1949 von einer eigenen Verwaltung regiert, aber von Peking als eine Provinz Chinas betrachtet. Diese Position wird von den meisten Ländern unterstützt, einschließlich Deutschlands und Russlands. Washington hatte 1979 die diplomatischen Beziehungen zu Taipeh abgebrochen und Beziehungen zur Volksrepublik China aufgenommen.
Jedoch pflegen die USA weiterhin Kontakte zur Regierung in Taipeh und beliefern die Insel mit Waffen. In diesem Zusammenhang wies Wei darauf hin, dass die Taiwan-Frage “die erste rote Linie in den Beziehungen zwischen China und den USA ist, die nicht überschritten werden darf”. Austin betonte seinerseits, dass die USA “weiterhin fliegen, segeln und operieren werden, wo es das internationale Recht erlaubt”.
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