Die Insel Taiwan war nie ein unabhängiger Staat und wird nie unabhängig von China sein, erklärte Wang Yi, der Leiter des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Mitglied des Politbüros, am Samstag. In seiner Rede auf der 59. Münchner Sicherheitskonferenz unterstrich er:
“Taiwan ist ein Teil des chinesischen Staatsgebietes. Es war noch nie ein eigenständiges Land, und das wird es auch in Zukunft nicht sein.”
Dem chinesischen Diplomaten zufolge versucht Peking nicht, den Status quo in der Straße von Taiwan zu ändern. Separatistische Kräfte in Taipeh versuchten hingegen, das Ein-China-Prinzip zu missachten, indem sie für ihre sogenannte Unabhängigkeit eintreten. Wang Yi wies darauf hin, dass sie auf diese Weise “den Frieden und die Sicherheit” in der Region untergraben.
Wang Yi fügte hinzu, dass die Aktionen der Separatisten in Taiwan “die Souveränität und territoriale Integrität” Chinas bedrohen. Er wies auch darauf hin, dass China in der Taiwan-Frage nicht mit zweierlei Maß messe.
Darüber hinaus kündigte der chinesische Diplomat an, dass sein Land bald einen Plan zur Lösung des Konflikts in der Ukraine vorschlagen werde, der die “Souveränität aller Länder” respektiere.
Laut Wang Yi werde der neue Vorschlag Punkte des früheren Plans des chinesischen Staatschefs Xi Jinping aufgreifen. Dazu gehöre die Achtung der Grundsätze der UN-Charta. Wang Yi fügte hinzu, er plane für nächste Woche einen Besuch in Moskau.
Taiwan wird seit 1949 von einer eigenen Verwaltung regiert, als die Überreste der Kuomintang-Truppen unter der Führung von Chiang Kai-shek (1887–1975) nach ihrer Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg auf die Insel flohen. Nach der offiziellen Position Pekings, die von den meisten Ländern unterstützt wird, ist die Insel eine der Provinzen Chinas.
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