In dieser Woche ist der chinesische Chefdiplomat Wang Yi zu einer Arbeitsreise nach Singapur, Malaysia und Kambodscha aufgebrochen. Beim Treffen mit dem singapurischen Premierminister Lee Hsien Loong am Freitag kritisierte der Außenminister die jüngsten Einschränkungen der US-Regierung gegen die Volksrepublik. Wang warf Washington vor, mit ihren Maßnahmen Schwellenländer unter Druck setzen zu wollen. Die Online-Zeitung South China Morning Post (SCMP) zitierte den Diplomaten mit den Worten:
“In ihrem Bestreben, die unipolare Hegemonie aufrechtzuerhalten, wollen die USA keine Entwicklung und keine Wiederbelebung Chinas und anderer Schwellenländer sehen.”
Wang betonte, dass die weitere Entwicklung der chinesischen Wirtschaft allen Ländern, insbesondere den Nachbarn der Volksrepublik, dauerhafte Vorteile und Chancen bringen werde. Der Außenminister beschuldigte des Weiteren die US-Regierung, weltweit Instabilität zu schüren:
“Einerseits begrüßt und unterstützt die US-Regierung die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan, die sich in ihren Unabhängigkeitsbestrebungen auf die USA stützen und versuchen, die roten Linien Chinas zu überschreiten. Andererseits untergräbt sie den fairen Wettbewerb und zwingt andere Länder dazu, sich ihrem einseitigen Protektionismus gegen China anzuschließen.”
Derartige Praktiken bezeichnete der Diplomat als pervers. Wang warnte, dass sie der Glaubwürdigkeit der USA schaden würden. Er verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass sich Washington inzwischen zum “größten destabilisierenden Faktor in der Welt” entwickelt habe. Dies werde sich auf das bilaterale Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und dem Reich der Mitte auswirken.
Die scharfe Kritik kam, nachdem die US-Regierung bestimmte Investitionen in die chinesische Technologiebranche untersagt hatte, um sensible Technologien zu schützen. US-Präsident Joe Biden unterzeichnete dazu am Mittwoch ein Dekret. Bei diesem Erlass handele es sich um eine Maßnahme zum Schutz der nationalen Sicherheit und nicht um eine Investitionsbremse, unterstrich ein Vertreter der Regierung in Washington.
In dem Dokument ist zwar von “bedenklichen Ländern” die Rede, ausdrücklich genannt wird aber lediglich China. US-Unternehmen sollen demnach daran gehindert werden, in Quantencomputer, fortschrittliche Chips und Künstliche Intelligenz in China zu investieren. US-Firmen, die im Reich der Mitte in bestimmte Bereiche investieren, müssen solche Geschäfte nun im Vorfeld der US-Regierung melden. Diese kann die Investitionen untersagen, wenn sie den Verteidigungs- oder Technologiesektor betreffen und somit ein Risiko für die nationale Sicherheit darstellen.
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