Das Corona-Konzept der Bundesregierung für den Herbst wird nach Aussage von Bundesjustizminister Marco Buschmann “eine Form der Maskenpflicht” beinhalten. Der FDP-Politiker betonte gegenüber der Funke-Mediengruppe:
“Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig. Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen.”
Zugleich kommen weitreichendere Eingriffe nach seiner Darstellung für die Ampel-Koalition nicht infrage: “Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren.” Das seien “unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie”. Noch im Juni hatte sich Buschmann allerdings skeptisch gegenüber einer neuerlichen Einführung einer Maskenpflicht ausgesprochen.
Buschmann verhandelt derzeit mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über die Corona-Maßnahmen, die künftig grundsätzlich möglich sein sollen. Denn im September läuft die Rechtsgrundlage für die inzwischen stark eingeschränkten Maßnahmen aus. Zugleich wird in der kälteren Jahreszeit ein erneuter Anstieg der Infektionszahlen befürchtet. Buschmann warnte, man müsse sehr ernst nehmen, “was uns im Herbst und Winter erwartet”. Ein Konzept der Bundesregierung solle bis zum “Ende des Monats” stehen.
Der Justizminister kündigte an, “klare und verständliche Regeln” zu schaffen. Als weitere Kriterien nannte er, dass die Maßnahmen nachweisbar helfen – und dass die Regeln “grundrechtsschonend, also verhältnismäßig” sind.
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(rt/dpa)
