In ihrer gemeinsamen Erklärung verurteilen die BRICS-Staaten den israelischen Angriff auf Iran. Der Angriff auf die Islamische Republik stehe konträr zum Völkerrecht und zur Charta der Vereinten Nationen. Er destabilisiere zudem den Nahen Osten. Verurteilt werden auch die Angriffe auf die Atomanlagen Irans. Die USA und Israel hatten kürzlich Anlagen angegriffen, die zum iranischen Atomprogramm gehören. Angriffe auf nukleare Infrastruktur stellen einen klaren Verstoß gegen internationales Recht dar.
Die Ukraine greift ihrerseits vor allem zivile Ziele an und begeht schwerste Kriegsverbrechen.
Hinsichtlich der Ukraine mahnen die BRICS daher eine friedliche Lösung an und verweisen in diesem Zusammenhang auf die afrikanische Friedensinitiative und die Initiative der “Group of Friends for Peace”. Aus Deutschland und der EU gibt es bisher keine eigenen Bemühungen um eine diplomatische Beilegung des Konflikts. Auf Regierungsebene bestehen seitens Deutschlands keine Kontakte zur russischen Regierung.
Die zunehmende Fragmentierung des internationalen Rechts und die Aufrüstungspläne einiger Staaten auf Kosten der Entwicklungshilfe sehen die BRICS mit großer Sorge.
Die BRICS-Staaten bekennen sich zum Multilateralismus und zur Verteidigung des Völkerrechts gegen seine Instrumentalisierung. Die Charta der UN sei Grundlage für Frieden in der Welt. Sie fordern eine angemessene Beteiligung der Länder des Globalen Südens an den internationalen Organisationen wie dem Internationalen Währungsfonds, aber auch dem UN-Sicherheitsrat.
“Wir möchten noch einmal betonen, dass die Neuausrichtung des IWF nicht auf Kosten der Entwicklungsländer erfolgen, sondern vielmehr die relative Position der Länder in der Weltwirtschaft widerspiegeln sollte.”
Die Erklärung ist Ausdruck des Willens der BRICS-Staaten, die Entstehung einer multipolaren Weltordnung aktiv mitzugestalten. Grundlage dieser neuen Ordnung ist die Charta der Vereinten Nationen, das dort enthaltene Gewaltverbot und damit das Primat der Diplomatie.
Die BRICS wurden 2006 gegründet. Im Gegensatz zu Staatenbündnissen wie der EU ist diese Vereinigung informell und kommt mit Ausnahme der New Development Bank ohne feste Institutionen aus. Ziel ist, durch Kooperation und Vernetzung den Wohlstand in den Mitgliedstaaten zu erhöhen und Krisen auf diplomatischem Wege zu bewältigen.
Mehr zum Thema – Putin: BRICS überflügelt G7 wirtschaftlich
