Breuer und Knighton: "Europäische Verteidigungsindustrie entscheidend, um großen Krieg zu gewinnen"

Pünktlich zum Ende der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz verlangen der deutsche Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, und der Generalstabschef der britischen Streitkräfte, Richard Knighton, in einem offenen Brief eine nie gekannte Aufrüstung.

Hintergrund des Aufrufs seien angeblich tägliche Hinweise darauf, dass Russland sich militärisch zunehmend nach Westen ausrichte. Die Bevölkerung müsse sich daher zunehmend auf eine massive Militarisierung mitsamt Kriegswirtschaft einstellen. Offen wird nunmehr auch ein militärischer Sieg über Russland als Kriegsziel benannt – koste es, was es wolle:

“Militärische Einsatzbereitschaft muss eine starke europäische Verteidigungsindustrie bedeuten. Die Ukraine zeigt uns, dass industrielle Fähigkeiten entscheidend sind, um einen großen Krieg durchzuhalten und letztlich zu gewinnen. Die derzeitigen erhöhten Ausgaben in unseren Ländern beweisen, dass wir dies ernst nehmen, denn ohne Produktionskapazitäten können wir keine Abschreckung ausüben. Unsere Industrien müssen in der Lage sein, nachhaltig zu produzieren – und zwar in dem Tempo, welches moderne Konflikte erfordern, um die Munition, Systeme und Plattformen herzustellen, die unsere Streitkräfte benötigen.”

Verteidigung “ist eine Aufgabe für jeden Einzelnen von uns”, heißt es weiter. Indem Breuer und Knighton die Bürger über eine angebliche Bedrohungslage informieren, wollen sie für Verständnis für “schwierige Entscheidungen der Regierungen” werben, heißt es.

Unter anderem für die größte Erhöhung der Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges: Im vergangenen Jahr wurde beschlossen, dass künftig je fünf Prozent des BIP aller NATO-Mitgliedstaaten in Verteidigung und Sicherheit fließen müssen.

Breuer und Knighton mahnen zudem, dass Europa in Zukunft zu “nachhaltiger”, also dauerhafter, Produktion von Waffen in der Lage sein muss – “in dem Tempo, das moderne Konflikte erfordern”. Die Europäische Union stellt dafür im Rahmen der Initiative “Sicherheitsmaßnahmen für Europa” (SAFE)150 Milliarden Euro zur Verfügung.

Bei X erntet das Papier der Militärs jede Menge Kritik. Eine Nutzerin sprach von “psychologischer Kriegsführung gegen die eigene Bevölkerung”. Eine andere Nutzerin fragt:

“Was soll das? Geheimdienste der USA und selbst Herr Rutte erklären, dass Russland weder den Willen noch die militärischen Ressourcen hat, Westeuropa anzugreifen. Wieso macht sich Generalinspekteur Breuer unverantwortlich zum Sprachrohr der Hochrüstungs- und “Kriegsfähigkeits”-Lobby?”

Mehr zum Thema – Aufrüstung ohne Rückhalt: Kaum Soldaten für Merz’ NATO-Pläne