Russlands Botschaft in Berlin warnt ihre Bürger, dass Deutschland weiterhin Fahrzeuge mit russischen Kennzeichen beschlagnahmt werden. “Wir stellen weiterhin fest, dass von den Beamten der deutschen Zollbehörden vereinzelt Privatfahrzeuge sichergestellt werden, die als Eigentum der russischen Staatsangehörigen in der Russischen Föderation zugelassen sind und zeitweilig in die Bundesrepublik Deutschland zur persönlichen Verwendung beziehungsweise zu Transitzwecken eingeführt werden”, hieß es in einer Stellungnahme am Montag.
Moskau habe wiederholt Proteste gegen die Maßnahme eingelegt, jedoch erfolglos. “Dass es sich dabei nicht um zum Verkauf bestimmte Güter, sondern um Privateigentum handelt, das zu persönlichen Zwecken verwendet wird und zeitweilig und rechtskonform in die Bundesrepublik eingeführt wird, wird jedoch nicht in Betracht gezogen”, betonte die diplomatische Vertretung.
“Bis zur Klärung der Sachlage empfehlen wir russischen Staatsbürgern dringend, von der Einfuhr von Fahrzeugen mit russischen Kennzeichen in das Hoheitsgebiet Deutschlands abzusehen”, schrieb die Botschaft. Die Betroffenen sind aufgefordert, die russischen Konsulate über solche Beschlagnahmungen und Rückgaben zu informieren.
Seit Sommer häufen sich in den sozialen Netzwerken Berichte, wonach Autos mit russischen Kennzeichen in Deutschland beschlagnahmt werden. Die Autobesitzer verstanden dabei nicht, weshalb es sich um einen Verstoß handelte, wenn sie mit ihrem eigenen Auto in die Bundesrepublik einreisten. Iwan Kowal, ein IT-Manager aus Russland, sagte dem Sankt Petersburger Nachrichtenportal Fontanka, er sei schockiert gewesen, als er erfahren habe, dass sein Pkw in Hamburg konfisziert werde. Ihm zufolge habe der Zollbeamte seine Dokumente überprüft und eingeräumt, dass sie in Ordnung seien, das Auto sei aber trotzdem beschlagnahmt werden, da ab Oktober 2022 die Einfuhr von Autos mit russischen Kennzeichen in die EU verboten sei. Auf die Frage, warum er in Lettland die EU-Grenze passieren durfte und dann auch nicht in Litauen oder Polen angehalten wurde, meinten die Zollbeamten, dass andere Länder die Umsetzung der Sanktionen selbst kontrollierten.
Berlin beruft sich bei der Beschlagnahme auf Sanktionen. Ein Sprecher des Zolls bestätigte, dass die Einfuhr von in Russland gekauften Fahrzeugen verboten sei. Allerdings berichteten Medien in den vergangenen Monaten auch von Rückgaben der beschlagnahmten Fahrzeuge. Auch Kowal teilte im Juli mit, dass er sein Auto wieder zurückholen durfte.
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