Angesichts der möglichen Wiedereinführung umfassender UN-Sanktionen gegen Iran hat das Auswärtige Amt seine Reisewarnung für das Land angepasst. Auf der Internetseite des Ministeriums heißt es, deutsche Staatsangehörige würden aufgefordert, Iran zu verlassen.
Im Streit über das iranische Atomprogramm hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien in einem Brief an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den sogenannten “Snapback”-Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen aktiviert. Iran droht damit die Reaktivierung von Strafmaßnahmen, die im vergangenen Jahrzehnt aufgehoben worden waren.
Laut dem Auswärtigen Amt haben iranische Regierungsvertreter für diesen Fall mehrfach mit Konsequenzen gedroht. Es könne “nicht ausgeschlossen werden, dass deutsche Interessen und Staatsangehörige von Gegenmaßnahmen in Iran betroffen sein werden”. Die deutsche Botschaft in Teheran kann derzeit nur eingeschränkt konsularische Hilfe vor Ort leisten.
Iran hat die Entscheidung Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens vom Donnerstag, den “Snapback”-Mechanismus des UN-Sicherheitsrates auszulösen, um Sanktionen gegen Teheran wegen seines Atomprogramms wieder in Kraft zu setzen, scharf verurteilt. Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete den Schritt als “ungerechtfertigt, illegal und ohne jegliche Rechtsgrundlage” und betonte, dass Iran angemessen reagieren werde, um seine nationalen Rechte und Interessen zu schützen.
In einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte der iranische Top-Diplomat zugleich, Iran sei zu einer Wiederaufnahme “fairer und ausgewogener Verhandlungen” über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Voraussetzung sei, dass die Verhandlungspartner guten Willen zeigten.
Teheran wolle die diplomatischen Beziehungen zu den drei Ländern fortsetzen, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters, behalte sich zugleich aber eine Reaktion vor, etwa die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA weiter zu reduzieren. Iran werde aufgrund von Druck nicht einlenken.
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