Australien hat am Dienstag seinen Regierungsbeamten untersagt, die populäre Videoclip-Plattform TikTok auf ihren Diensthandys zu nutzen. In einer Mitteilung vom 4. April schrieb Generalstaatsanwalt Mark Dreyfus, er habe dieses Verbot nach Warnungen der Sicherheitsbehörden angeordnet. Die Maßnahme trete mit sofortiger Wirkung in Kraft. Mögliche Ausnahmen werde man jeweils einzeln und mit Berücksichtigung aller Sicherheitsvorkehrungen prüfen.
Australia’s third-most popular social media app, TikTok, is set to be banned from government devices over spying fears. @ccroucher9#9Newspic.twitter.com/NWpEhAHZd5
— 9News Australia (@9NewsAUS) April 4, 2023
Nach Angaben der Agentur Associated Press (AP) wurde somit Australien zum letzten Mitgliedsland des Aufklärungsbündnisses Five Eyes, das ein solches Verbot gegen die Video-App verhängte. Neben den USA, Großbritannien, Kanada und Neuseeland wurde TikTok auf Diensthandys von Beamten der EU-Kommission und der schwedischen Regierung untersagt.
Das chinesische Außenministerium reagierte prompt auf die Maßnahme. Die Sprecherin der Behörde Mao Ning verurteilte am Dienstag das Teilverbot für die beliebte App und plädierte für ein faires und transparentes Geschäftsumfeld für chinesische Unternehmen. Firmen aus China dürften nicht diskriminiert werden.
China has lodged solemn representations over Australia’s ban of TikTok on government devices, urging Australia to provide a fair, transparent and non-discriminatory business environment for Chinese companies, said Chinese Foreign Ministry spokesperson Mao Ning on Tuesday. pic.twitter.com/p5RMj7xIQ1
— CGTN (@CGTNOfficial) April 4, 2023
TikTok sieht sich als Zielscheibe einer repressiven Kampagne des Westens, der befürchtet, dass der chinesische Betreiber der Videoplattform sich gezwungen sehen könnte, die Daten seiner Nutzer mit der Kommunistischen Partei Chinas zu teilen.
Weiter schließen TikTok-Gegner nicht aus, dass die App von Peking als Propaganda-Instrument missbraucht werden könnte. Der chinesische Mutterkonzern ByteDance bestreitet solche Vorwürfe und erwägt sogar eine Spaltung des Geschäfts, um Washingtons Befürchtungen auszuräumen. Nach diesem Plan sollen die Daten der US-Nutzer auf Servern des Unternehmens Oracle im US-Bundesstaat Texas gespeichert werden, sodass nur TikTok-Mitarbeiter in den USA darauf Zugriff haben können.
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