Die Bundeswehr teilte am Dienstag die Ausfahrt des Minenjagdboots “Fulda” mit. In der Pressemitteilung “Warteposition für gefährliche Mission: das Minenjagdboot Fulda” hieß es, das deutsche Minenjagdboot sei am Montag von Kiel ins Mittelmeer gestartet. Dort würde sich das Schiff für einen Einsatz in der Meerenge von Hormus bereithalten.
Eindringlich würde der Iran-Konflikt die Folgen der Meerengensperrung für den Welthandel vor Augen führen. Damit die Straße von Hormus sobald wie möglich wieder für die Schifffahrt frei werde, befürworte die Bundeswehr den Einsatz des deutschen Minenjagdboots. Allerdings benötigten die Streitkräfte dafür noch die Zustimmung des Deutschen Bundestags. Die Bundeswehr schrieb dazu:
“Dass der Welthandel über einige wenige Seerouten abgewickelt wird und jede Sperrung weitreichende Folgen haben kann, zeigt der Iran-Konflikt eindringlich. Umso wichtiger wäre der Einsatz der Minenräumspezialisten der Marine. Voraussetzung dafür ist aber neben einer Waffenruhe auch ein Mandat des Deutschen Bundestages.”
Die deutsche Marine sei auf Minensuche spezialisiert und beherrsche alle notwendigen Techniken, einschließlich des Minentauchens. Zudem könnte die “Fulda” andere Schiffe durch verminte Gewässer geleiten. Auch der NRD berichtete am Dienstag über das im Mittelmeer wartende deutsche Bundeswehrschiff und erklärte: “Bei einem Bundestagsbeschluss könnte es in die Straße von Hormus verlegt werden, um dort Minen zu suchen und zu räumen.”
Laut NDR diskutiert man in Deutschland bereits über einen möglichen Marineeinsatz zur Sicherung der Route. Noch sei aber unklar, ob die “Fulda” in den Persischen Golf fahren werde. Nach aktuellem Stand könne der Deutsche Bundestag nur ein Mandat dafür erteilen, “wenn sich die Sicherheitslage deutlich verbessert”. Bastian Ernst (CDU), Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages, habe erklärt, für das Mandat benötige man “einen belastbaren Waffenstillstand in dem Konflikt”. Zudem könne Deutschland das nicht allein bzw. nicht ohne die NATO entscheiden. Der NDR konkretisierte:
“Die Entscheidung, wann die Lage sicher genug für den Einsatz ist, treffen das Verteidigungsministerium, sicherheitspolitische Experten und Partner in Europa und der NATO gemeinsam.”
Sollte die “Fulda” in der Straße von Hormus zum Einsatz kommen, wäre dies im Rahmen eines internationalen NATO-Minenabwehrverbands. Darauf bereite sich neben der bereits ins Mittelmeer verlegten “Fulda” auch das deutsche Versorgungsschiff “Mosel” der Deutschen Marine vor. Das teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit.
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