Teheran hat sich am vergangenen Wochenende unmissverständlich zum Status quo der Gewährleistung der Sicherheit für den internationalen Schiffsverkehr in der Straße von Hormus geäußert. Irans Außenminister Abbas Araghtschi erklärte laut Medienagenturen zur aktuellen Lage in der Meerenge, dass “alle Parteien dazu aufgefordert werden, sich nicht einzumischen”, bezogen auf die militärische Kontrolle in der Region wie auch die jüngsten US-Angriffe auf Ziele in Iran.
Außenminister Abbas Araghtschi traf sich am Sonntag im Rahmen eines offiziellen Besuchs in der irakischen Hauptstadt Bagdad zu getrennten Gesprächen mit dem Stabschef des irakischen Premierministers, Ihsan al-Awadi, und dem nationalen Sicherheitsberater Qasim al-Aboudi, um unter anderen aktuelle Fragen der regionalen Sicherheit zu erörtern.
Bei einer anschließenden Pressekonferenz mit seinem irakischen Amtskollegen gab Araghtschi zu Protokoll, dass die Absichtserklärung im ausgehandelten Rahmenabkommen Teheran offiziell die Kontrolle über die Straße von Hormus übertrage. Die Meerenge werde daher “innerhalb der nächsten 30 Tage wieder vollständig unter iranische Verwaltung gestellt”, erklärte der Minister laut arabischen Agenturzitaten an die Adresse Washingtons gerichtet.
Araghtschi bekräftigte vor den Journalisten, dass die Verantwortung für die Meerenge ausschließlich bei Iran liege, um weiter zu Protokoll zu geben:
“Jede Einmischung oder jeder Versuch, parallele Strukturen zu schaffen, würde die Lage weiter verkomplizieren, zusätzliche Spannungen hervorrufen und die Wiedereröffnung dieser strategisch wichtigen Wasserstraße verzögern.”
Die jüngsten Äußerungen Teherans erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem sich Iran und die USA gegenseitig beschuldigen, die ausgehandelte Waffenruhe im Rahmen des “Memorandum of Understanding (MoU)” mutwillig gebrochen und militärisch agiert zu haben.
Teheran vermeldete in diesem Zusammenhang als Gegenreaktion auf US-Angriffe den Beschuss amerikanischer Stützpunkte in Kuwait und Bahrain und drohte mit schärferen gezielten Vergeltungsschlägen auf US-Stützpunkte in den Anrainerstaaten, sollte Washington den Waffenstillstand durch Luftangriffe auf iranisches Gebiet erneut verletzen.
Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando CENTCOM hatte zuvor am Samstag bestätigt, dass iranische Raketen- und Drohnenlagerstätten sowie Radaranlagen angegriffen wurden.
Am Montagmorgen heißt es nun laut Agenturmeldungen, dass Washington und Teheran die gegenseitigen Angriffe US-Angaben zufolge vorerst einstellen, um erneut weiter zu verhandeln. “Beide Seiten werden vorerst von weiteren Maßnahmen absehen”, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa demnach aus “informierten Kreisen in Washington”. Weitere US-Medien zitierten laufende Pläne des Oval Office zur Fortsetzung der Gespräche.
Zuvor hieß es bereits am Sonntag andeutend, beide Seiten hätten vereinbart, sich am Dienstag in der katarischen Hauptstadt Doha zu weiteren Gesprächen zu treffen. Dies berichtete der Sender CNN “unter Berufung auf einen Regierungsvertreter in Washington”.
Vor knapp zwei Wochen hatten sich Washington und Teheran am 17. Juni auf ein Rahmenabkommen verständigt, das 60-tägige Verhandlungen vorsah, die Öffnung der Straße von Hormus, ein sofortiges Ende des Krieges “an allen Fronten, auch im Libanon” sowie die Option einer Verlängerung des Verhandlungszeitraums, falls dies für ein endgültiges Abkommen zur Beendigung des Krieges nötig sei.
Staatsbegräbnis für Ali Chamenei
Parallel zu der angespannten militärischen Situation laufen in Teheran die Vorbereitungen und herausfordernden Vorkehrungen für die Beisetzung des durch die USA getöteten Staatsoberhaupts Ajatollah Ali Chamenei. Die Nachrichtenagentur Mehr berichtete unter Berufung auf zuständige Behörden, es werde davon ausgegangen, dass bei den Zeremonien bis zu 20 Millionen Menschen teilnehmen könnten.
Das Staatsbegräbnis soll laut bisheriger Planung am 4. Juli in Teheran und der Pilgerstadt Ghom beginnen. Die finale Beisetzung soll dann am 9. Juli in Chameneis Geburtsstadt Maschhad im Nordosten des Landes stattfinden.
Chamenei sowie weitere Spitzenpolitiker und leitende Militärs Irans waren im Zeitraum Ende Februar / Anfang März bei gezielten US-israelischen Luftangriffen getötet worden. Der Krieg gegen Iran hatte am 28. Februar mit Luftschlägen der Vereinigten Staaten und Israels auf die Islamische Republik begonnen.
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