In einem Brief an Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat Frankreichs Präsident Emanuel Macron erklärt, dass die Forderung nach der Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates nicht zu einem Anstieg des Antisemitismus führen werde. Er sei vielmehr der Ansicht, dass dies der “notwendige” Weg zu mehr Sicherheit sowohl für Israel als auch für Europa sei. Auszüge aus dem Brief wurden von der New York Times und Le Monde veröffentlicht.
Die Überzeugung der europäischen Länder, dass das palästinensische Volk einen eigenen Staat verdiene, “basiert auf dem Glauben, dass ein dauerhafter Frieden für die Sicherheit des Staates Israel notwendig ist”, schrieb der französische Staatschef.
Macrons Brief war die Antwort auf eine Botschaft Netanjahus, in der dieser seine Besorgnis über den “besorgniserregenden Anstieg des Antisemitismus in Frankreich” und das “Fehlen von Gegenmaßnahmen seitens der Regierung” zum Ausdruck gebracht hatte. Er kritisierte Macron auch für seinen Aufruf zur Gründung eines palästinensischen Staates, der “Öl ins Feuer des Antisemitismus gießt”. Der französische Staatschef entgegnete:
“Der Kampf gegen Antisemitismus darf nicht zu einer Waffe werden und zu Zwietracht zwischen Israel und Frankreich führen.”
Macron bezeichnete die Angriffe auf Juden in Frankreich als abscheulich und fügte hinzu, dass er die Bekämpfung solcher Vorfälle zu einer “absoluten Priorität” gemacht habe.
Bereits im Juli dieses Jahres hatte Macron angekündigt, dass Frankreich den Staat Palästina im September auf einer Sitzung der UN-Generalversammlung offiziell anerkennen werde. Daraufhin erklärte der britische Premierminister Keir Starmer, dass sein Land den Palästinenserstaat ebenfalls anerkennen werde, wenn Israel der “schrecklichen Situation in Gaza” kein Ende setze. Die gleiche Bereitschaft bekundeten Kanada und Australien.
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