Die Türkei hat den NATO-Gipfel mit mehreren neuen Schritten verlassen, die auf einen Kurswechsel in ihrer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hindeuten. Das kommentiert Al-Monitor. Im Mittelpunkt standen die Bemühungen Ankaras, die Spannungen mit den westlichen Verbündeten wegen des russischen S-400-Luftabwehrsystems zu überwinden, wieder Zugang zu westlicher Militärtechnologie zu erhalten und neue Partnerschaften innerhalb der NATO auszubauen.
Besonders wichtig waren Gespräche mit den USA über Sanktionen, F-35-Kampfjets und militärische Zusammenarbeit sowie eine neue Verteidigungspartnerschaft mit Großbritannien. In Abweichung vom üblichen Protokoll begrüßte Erdoğan letzte Woche Trump persönlich am Flughafen von Ankara, bevor er ihn mit einer offiziellen Zeremonie im Präsidentenkomplex empfing.
US-Präsident Donald Trump kündigte an, die Aufhebung der gegen die Türkei verhängten CAATSA-Sanktionen prüfen zu wollen und eine mögliche Rückkehr Ankaras in das F-35-Programm erneut zu bewerten. Die Türkei war im Jahr 2020 nach dem Kauf russischer S-400-Systeme mit US-Sanktionen belegt worden. Ein entscheidendes Hindernis bleibt jedoch die rechtliche Frage, ob Ankara die russischen Systeme weiterhin besitzt oder betreibt, da dies Voraussetzung für eine Aufhebung der Sanktionen ist.
Die Türkei wurde im Jahr 2020 als erstes NATO-Mitglied vom “Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act” (CAATSA) ins Visier genommen, nachdem sie im Jahr 2019 die erste Lieferung russischer S-400-Boden-Luft-Raketensysteme erhalten hatte. Nach US-Recht muss die Türkei die russischen Systeme nicht mehr besitzen, damit die Sanktionen aufgehoben werden können.
Der durch Trumps Ankündigung ausgelöste Schwung erhielt am Freitag weiteren Auftrieb, nachdem der türkische Kolumnist Abdulkadir Selvi, der als regierungsnah gilt, in der Zeitung Hürriyet berichtete, dass Ankara erwäge, die in Russland hergestellten S-400-Systeme an die Vereinigten Arabischen Emirate oder Katar zu verkaufen.
Wenige Stunden später bestätigte der Kreml erstmals, dass er mit der Türkei über die Zukunft der Raketensysteme in Kontakt stehe. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete die Angelegenheit als “äußerst sensibles Thema”, erklärte jedoch, dass Moskau und Ankara ihre Gespräche fortsetzen würden. Der Kreml machte damit deutlich, dass eine solche Lösung wahrscheinlich die Zustimmung Russlands erfordern würde.
Während US-Abgeordnete vorsichtig optimistisch auf eine mögliche Einigung reagierten, bestehen weiterhin politische Widerstände im Kongress. Eine Lockerung der Sanktionen hänge weiterhin davon ab, ob Ankara und Washington eine für beide Seiten akzeptable Lösung für die S-400-Frage finden, die den gesetzlichen Anforderungen der USA entspricht. Außerdem müsse die Trump-Regierung trotz des starken Widerstands aus Israel, Griechenland sowie von US-Abgeordneten, die die Sicherheitsinteressen beider Länder besonders berücksichtigen, genügend Unterstützung im Kongress aufrechterhalten.
Parallel erzielte die Türkei auf dem NATO-Gipfel Fortschritte bei eigenen und westlichen Rüstungsprojekten. Die USA signalisierten die mögliche Lieferung von General-Electric-F110-Triebwerken für das türkische KAAN-Kampfjetprogramm. Zudem gewann Ankaras Interesse am europäischen Luftverteidigungssystem SAMP/T neuen Schwung. Frankreich und Italien zeigen sich offen für Gespräche, wobei die Türkei besonders auf Technologietransfer und eine Beteiligung an der Produktion setzt.
Ein weiterer Schwerpunkt des Gipfels war die Vertiefung der Beziehungen zwischen der Türkei und Großbritannien. Erdoğan und Premierminister Keir Starmer unterzeichneten eine neue Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft. Diese baut auf bestehenden Rüstungskooperationen auf, darunter der geplante Kauf von 20 Eurofighter-Typhoon-Kampfjets durch die Türkei, bei dem Großbritannien eine wichtige Vermittlerrolle gegenüber Deutschland spielte.
Insgesamt deutet der jüngste NATO-Gipfel auf eine strategische Neuausrichtung der türkischen Verteidigungspolitik hin. Ankara versucht, die Folgen der S-400-Krise zu überwinden und gleichzeitig seine Beziehungen zu den USA und europäischen NATO-Partnern auszubauen, kommentierte Al-Monitor.
Die Türkei setzt dabei sowohl auf westliche Rüstungstechnologie als auch auf den Ausbau der eigenen Verteidigungsindustrie, um ihre militärische Unabhängigkeit und ihren Einfluss innerhalb der NATO zu stärken.
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