In Frankreich verabschiedete das Parlament am Dienstag ein Gesetz, welche die Abschaffung sämtlicher Corona-Maßnahmen ab dem 1. August vorsieht und ausdrücklich den Gesundheitspass und andere Ausnahmeregelungen gegen COVID-19 beendet. Der Senat billigte das Gesetz mit 209 zu 30 Stimmen.
Wenn die Regierung in Zukunft im Falle einer Gesundheitskrise nun außergewöhnliche Befugnisse benötigt, muss sie diese einzeln mit dem Parlament aushandeln. Einziger Vorbehalt: In bestimmten Fällen kann die Regierung einen negativen Corona-Test für Reisen in französisches Hoheitsgebiet oder bei Reisen in Überseegebiete vorschreiben. Dies gilt jedoch nur für Gegenden, in denen eine “gefährliche COVID-Variante” auftritt oder für Reisen in Überseegebiete, wenn die Gefahr besteht, dass die Krankenhäuser überlastet sind.
In Österreich entfällt ebenfalls ab dem 1. August die Quarantänepflicht für positiv auf SARS-CoV-2 Getestete. Wie Gesundheitsminister Johannes Rauch auf einer Pressekonferenz bekanntgab, dürfen auch positiv Getestete, wenn sie sich nicht krank fühlen, das Haus verlassen. Allerdings müssen sie eine Maske tragen – es sei denn, sie befinden sich im Freien und halten zwei Meter Abstand zu anderen Personen. Man habe sich dabei an Staaten wie Dänemark, Norwegen, Spanien, Großbritannien und der Schweiz orientiert, in denen die Isolationspflicht teils schon lange abgeschafft ist – ohne dass es größere Folgen gegeben habe.
In Deutschland hingegen gibt es immer noch Diskussionen über das Ende der Quarantänepflicht. Die bisherige Regelung sieht fünf Tage Selbstisolation vor. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hatte am Wochenende die Debatte entfacht, indem er ein Ende der Quarantäneregelung forderte, damit man die Personalengpässe in den Kliniken entschärfen könne.
“Wer krank ist, bleibt zu Hause. Wer sich gesund fühlt, geht zur Arbeit. So halten wir es mit anderen Infektionskrankheiten wie der Grippe auch”, sagte Gassen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnte dies ab. In der Ampelkoalition gibt es jedoch Meinungsverschiedenheiten zu dem Thema: Die Grünen plädieren wie Lauterbach für die Fortsetzung der Isolationspflicht, die FDP setzt sich für deren Abschaffung ein.
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